Frage an Reserl Sem von Markus H. bezüglich Kultur
1973 wurde in BY ein Denkmalschutzgesetz eingeführt, weil man erkannte, dass der Erhalt des kulturellen Erbes ein solches dringend erforderte.
Eine Ges.novelle brachte 1994 eine erste Schwächung des DSchG mit sich. Seit 1990 werden die Finanzmittel für die Denkmalpflege in BY stetig zurückgefahren und 2006 wollte die Staatsregierung durch einen im letzten Moment gescheiterten Gesetzesentwurf den staatlichen Denkmalschutz komplett demontieren.
Der Generalkonservator Prof. Dr. Greipl musste bei seiner Stellungnahme am 11.10.06 vor dem Ausschuss für Hochschule, Bildung u. Kultur d. Bayer. Landtages (vgl. Denkmalpflege Info Nr. 135 vom Nov. 06) die ernüchternde Bilanz ziehen, dass von den beim Erstellen der Denkmalliste 1973 erfassten Ensembles lediglich 50 % ihren Bestand in den gerade einmal dreieinhalb Jahrzehnten bewahren konnten. Bei den Einzeldenkmälern des Landkreises AÖ, dessen Revision 2006 gerade abgeschlossen war, mussten ganze 17 % von d. Liste gestrichen werden. 135 Denkmäler waren dort in diesem kurzen Zeitraum gar komplett abgebrochen worden.
Die Dezimierung der Kulturdenkmäler geht jedoch im Landkreis PAN ungebrochen weiter, wie ich beobachten muss. Alleine in diesem Jahr wurden in Eggenfelden mehrere stadtbildprägende Bauten ohne Not beseitigt, traurige Verluste von hochbedeutenden Einzeldenkmälern sind bspw. in Damreiher oder Untertürken in jüngster Zeit zu verzeichnen. Die Bereitschaft, sich in d. Hände heilversprechender Investoren zu begeben und für kurzfristigen finanziellen Gewinn alle anderen Interessen leichtsinnig zu opfern, führt zu einer kulturellen Verarmung. Auch der Freistaat gibt durch d. Umgang mit seinen eigenen denkmalgeschützten Immobilien dem Bürger kein gutes Bsp.
Ich möchte darum um eine klare Stellungnahme von Ihnen zu der geschilderten Problematik bitten. Welche Position beziehen Sie u. welche konkreten Schritte sind aus Ihrer Sicht durchführbar, um das ererbte Kulturgut an d. folgenden Generationen ungeschmälert weiterzugeben?
Sehr geehrter Herr Huber,
vielen Dank für Ihr Schreiben.
Ich habe mich bzgl. Ihrer Anfrage an das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege gewandt und um nähere Auskunft gebeten. Sobald mir die Antwort vorliegt, melde ich mich bei Ihnen.
Herzlichst
Reserl Sem, MdL
Sehr geehrter Herr Huber,
nach Rücksprache mit dem Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
Der Rückgang des Erhalts von Denkmälern hat vielfältige Ursachen. Ein wichtiger Grund ist das in der Bevölkerung schwächer werdende Bewusstsein der Notwendigkeit, bestehende Denkmäler zu erhalten. Dies ist sicherlich auch in den hohen zu investierenden Kosten begründet. Zum anderen hat unser Landkreis viele Baudenkmäler verloren, weil sich der Landkreis entschlossen hat, einen Abbruch zu genehmigen und nicht der Stellungnahme des Landesamts zu folgen.
Ein weiterer wichtiger Grund ist die hohe Denkmaldichte selbst. Es werden in vorbildlicher Weise zahlreiche Denkmäler erhalten, aber sehr viele Denkmäler verfallen aufgrund fehlender Nutzung und Investitionen.
Ich habe mich in der Vergangenheit sehr für den Erhalt von Baudenkmälern im Landkreis Rottal-Inn eingesetzt und neben der Kooperation mit dem Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege um weitere Fördermittel bemüht. Ich stimme Ihnen zu, dass der Freistaat eine wichtige Aufgabe im Denkmalschutz besitzt. Nicht weniger Verantwortung tragen aber Bürger und Gemeinden selbst. Ich halte deshalb eine enge Zusammenarbeit zwischen Bürgern und staatlichen Stellen zum Erhalt unseres Kulturguts für den effektivsten Weg.
Herzlichst,
Reserl Sem
Weitere Fragen an Reserl Sem
(...) das Wohl der Kinder ist äußerst schützenswert und ich finde es gut, dass Sie sich hier engagieren. Auch dem Gesetzgeber liegt das Wohl der Kinder sehr am Herzen und deshalb gibt es zahlreiche Vorschriften und Gesetze zum Schutz der Kinder, ebenso wie zum Schulweg und dessen Kosten. (...)
(...) die nicht erfolgreiche Olympiabewerbung bedeutet keineswegs, dass jetzt Finanzmittel zur anderweitigen Investition frei würden. Es entfällt dadurch lediglich der Grund für die Priorität oberbayerischer Infrastrukturprojekte. (...)
(...) die CSU setzt sich für die Pendlerpauschale ab dem 1. Kilometer mit 30 cent pro Kilometer ein. (...)
(...) Durch die sinkenden Schülerzahlen werden auch die Klassenstärken geringer. Dadurch kann es vorkommen, dass im Einzelfall Gruppen/Klassen mit höherer Schülerzahl zusammen kommen. (...)