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Bündnis 90/Die Grünen
• 28.10.2010

(...) Damit künftig der Wind aus dem Norden und die Sonne aus dem Süden die Haushalte im ganzen Land erreichen, ist es notwen­dig, unsere Stromnetze zu erneuern und intelligenter zu ma­chen. Mit einem »Masterplan Netzintegration« wollen wir ein intelligentes Stromnetz mit optimaler Integration Erneuerbarer Energien schaffen sowie den Bau eines europaweiten Hoch­spannungsgleichstromnetzes (HGÜ) zum Transport von Strom aus Erneuerbaren Energien voranbringen. (...)

Frage von Günter L. • 21.02.2010
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Bündnis 90/Die Grünen
• 28.10.2010

(...) Klar ist jedenfalls, dass keinerlei Posten, die gerade die FDP zu Oppositionszeiten immer abgeschafft wissen wollte, tatsächlich abgeschafft wurden. (...) Bei der Allianzspende, nach der Sie fragten, handelt es sich um eine normale Spende. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 28.10.2010

(...) Unsere Fraktion hat (Drucksache 17/547) eine Begrenzung von Parteispenden gefordert, um die direkte Einflussnahme auf Parteien zu beschneiden. Die Hotellerie-Spenden an FDP und CSU haben nicht nur den beiden Parteien geschadet, sondern unterm Strich dem Vertrauen in die parlamentarische Demokratie. (...)

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