Sehr geehrte Frau Alt, wie schätzen Sie die Folgen der Sanktionen ein, die Deutschland, die EU und die USA gegen Syrien und den Irak verhängt hat, auf die Menschen dort ein?

Sehr geehrte Frau P.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich würde Sanktionen nicht mit direkter militärischer Gewalt vergleichen. Mir ist wichtig, deutlich zu machen, dass die Sanktionen gegen Syrien und den Irak als Reaktion auf schwere Menschenrechtsverletzungen der dortigen Regime verhangen wurden. Die Folgen der Sanktionen, die Deutschland mit unseren internationalen Partnern verhängt, sind unterschiedlich. Grundsätzlich gilt, dass Sanktionen die Machthaber treffen sollten, nicht die Zivilbevölkerung. Daher spreche ich mich prinzipiell eher für personenbezogene Sanktionen aus.

Im Falle Syrien wurde auch zuletzt wieder mehrmals betont, dass die humanitäre Hilfe schon immer von den Sanktionen ausgenommen war. Die Lockerung der Sanktionen gegen Syrien für die Erdbebenhilfe, die der Europäische Rat angestoßen hat, sehe ich als eine wichtige Maßnahme. Gleichzeitig ist es absolut inakzeptabel, wie Assad versucht, das Leid der Zivilbevölkerung zu seinen eigenen Gunsten zu nutzen. Es ist nun wichtig, sicherzustellen, dass die Gelder auch wirklich bei denen ankommen, die Hilfe benötigen.

Mit freundlichen Grüßen

Renata Alt MdB