Sehr geehrte Frau Alt, wie bewerten Sie die Entwicklung der Meschenrechtslage in Mali seit dem Ende der MINUSMA?
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Frage. Leider hat sich die Menschenrechtslage in Mali seit dem Abzug von MINUSMA massiv verschlechtert.
Terroristische Gruppierungen wie die ISSP (Islamische Staat Sahel Provinz) weiten ihre Territorien aus, die Zivilbevölkerung in den betroffenen Gebieten im Zentrum von Mali und im Grenzgebiet zwischen Mali, Niger und Burkina Faso flüchtet.
Im Rahmen von Operationen der russischen Kräfte im Land wird von schweren Menschenrechtsverletzungen wie Tötung und sexualisierter Gewalt berichtet.
Es herrscht ein Klima der Straflosigkeit. Die Lage von Meinungs- und Pressefreiheit ist besorgniserregend. Noch immer sind mehr als 90% der Frauen und Mädchen von Genitalverstümmelungen betroffen. Die terroristische Bedrohung in weiten Teilen des Landes hat verheerende Auswirkungen auf die humanitäre Lage, insbesondere auf die Lebensmittelversorgung.
Mit freundlichen Grüßen
Renata Alt MdB
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