Wie stehen Sie einer Regierungs aus Union & Grünen gegenüber? Welches Bündnis ist aus Ihrer Sicht am erstrebenswertesten, wenn es für eine Große Koalition nicht reichen sollte?
Immer wieder wird die Neuauflage der GroKo als wahrscheinlichstes Bündnis hinsichtlich der nächsten Bundesregierung genannt. Aktuelle Umfragen zeigen jedoch, dass gerade im Falle eines Einzugs der kleineren Parteien (Linke, BSW, FDP) dieses Bündnis keine Mehrheit hätte. Welche Option wäre Ihrer Meinung nach am erstrebenswertesten & am ehesten denkbar?
Wie stehen Sie außerdem einem Bündnis aus Union & Grünen gegenüber?
Sehr geehrter Herr A.
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 11. Februar 2025, in der Sie auf mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl 2025 zu sprechen kommen.
Zunächst einmal haben die Wählerinnen und Wähler am 23. Februar 2025 das Wort. Vor diesem Hintergrund werben wir als CDU und CSU für unsere Inhalte. Wir führen keinen Koalitionswahlkampf, sondern kämpfen darum, am Wahltag so stark wie möglich zu werden. Denn nur mit einem starken Mandat werden wir unser Programm bestmöglich in einer künftigen Koalition, wie auch immer diese aussehen mag, durchsetzen können, wobei wir eine Koalition und eine Zusammenarbeit mit der AfD strikt ausschließen und ablehnen.
Sehr geehrter Herr A., haben Sie noch einmal vielen Dank für Ihre Frage. Ich bin zuversichtlich, dass wir die Menschen von der Dringlichkeit eines Politikwechsels überzeugen können.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Brandl
Weitere Fragen an Reinhard Brandl
Zunächst einmal möchte ich betonen, dass es sich bei FCAS um ein rein europäisches Projekt handelt, an dem Deutschland, Frankreich und Spanien aktiv beteiligt sind.
Nein. Es geht um Forschung. Dies wird nicht in Eichstätt oder Ingolstadt stattfinden.
Im Ergebnis freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir damit den weitgehenden Entfall der Hinzuverdienstgrenzen bewirken konnten.
Die Bundesregierung muss sich hierzu auf europäischer Ebene stärker einsetzen. Das wäre nun vier Jahre der Auftrag für Olaf Scholz gewesen.