Frage an Regine Lück von Dirk S. bezüglich Soziale Sicherung

Hallo Herr Schneider,

ich teile Ihre Auffassung von der unseeligen Diskussion zu den beiden Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel. Gerade aus diesem Grunde habe ich als Landtagsabgeordnete am 14.8. 06 den Minister für Arbeit, Bau und Landesentwicklung eingeladen, der sich ja vom Gegenteil dieser Auffassung überzeugen konnte. Sie haben an der Begehung der Stadtteile und an der anschließenden Beratung mit den Vertretern der RGS, des Ortsamtes und der Ortsbeiräte im Stadtteil- und Begegnungszentrum Toitenwinkel teilgenommen. Wie Sie erfahren haben, wird das Städtebauförderprogramm gegenwärtig aufgestellt. Die Anträge, in das Programm Soziale Stadt aufgenommen zu werden, werden positiv durch das Ministerium entschieden. Für Dierkow sind zur Wohnumfeldverbesserung und für die Aufwertung seit 1993 mehr als zehn Millionen Euro bereitgestellt worden - für Jugendfreizeitanlagen, Sporteinrichtungen, Radwege; so für die Spiel-, Sport- und Freizeitanlage Dierkower Allee. Beantragt aus dem Programm Soziale Stadt 2006 sind 1,4 Millionen Euro - für Quartiersmanagement, die Modernisierung des Begegnungszentrums und die Sanierung der Sporthalle des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums.
Für die Stabilisierung und Entwicklung des Stadtteils sollen alle lokalen Akteure gewonnen werden. Nach Toitenwinkel flossen im gleichen Zeitraum 8,2 Millionen Euro. Hinzu kommen Mittel aus den EU-Strukturfonds. Die Fördermittel wurden für Freiflächengestaltungen, soziale Infrastruktureinrichtungen und Verbesserung der Verkehrsanlagen eingesetzt. Ein Beispiel ist der neu gestaltete Hof der Pablo-Picasso-Schule. Beantragt für 2006 sind eine Million Euro aus dem Programm Soziale Stadt. Eingesetzt werden sollen die Mittel beispielsweise für die Modernisierung der Sporthalle an der Pablo-Neruda-Straße. Nachdem beide Gebiete bereits in den vergangenen Jahren im Programmteil Rückbau des Stadtumbaus Ost berücksichtigt worden sind, kündigte der Minister eine Aufnahme auch für 2006 an. Bei der Vorstellung des Landesprogramms Wohnraumförderung der Minister kürzlich noch einmal auf dessen enge Verknüpfung mit dem Stadtumbau Ost verwiesen. Annähernd die Hälfte der in diesem Jahr zur Verfügung stehen Wohnraumförderungsmittel sollen für den Rückbau dauerhaft leer stehender Wohnung eingesetzt werden. Darunter 75 Wohneinheiten in Dierkow und 96 Wohneinheiten in Toitenwinkel. Im Übrigen sind Mehrgenerationenhäuser auf keinen Fall ein Auslaufmodell. Ich sehe es als meine Aufgabe, mich mit hohem Engagement für meinen Wahlkreis einzusetzen – und dazu zählen selbstverständlich auch Dierkow und Toitenwinkel.

Mit freundlichen Grüßen
Regine Lück