Sind Sie für eine Abschaffung oder Herabsetzung der 5%-Hürde?

Lieber Herr T.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich halte eine Diskussion über die 5% Hürde für notwendig. 

Einerseits hat sie historisch durchaus eine Berechtigung in Deutschland. Andererseits schreckt sie viele Wähler*innen ab, eine kleinere Partei zu wählen aufgrund der vermeintlich verschenkten Stimme, sollte die Partei nicht in den Bundestag einziehen. Diese Diskussion führe ich täglich am Wahlstand/digital. 

Damit erschwert die 5% aktiv eine Erneuerung des Parteiensystems durch kleine Parteien und begünstigt die Wahl des "kleineren Übels" aus den Etablierten bzw. strategisches Wählen, um eine Partei/Kandidat*innen zu verhindern. Ein solches Vorgehen geht gegen mein persönliches Demokratieverständnis. Außerdem halte ich die Erneuerung für dringend notwendig. 

Ich finde den Vorschlag einer Herabsetzung auf bspw. 3% interessant oder die Vergabe von einer Sicherheitsstimme, d.h. für den Fall, dass die aus Überzeugung gewählte Partei den Einzug nicht schaffen, fällt die Stimme an eine weitere vorher ausgewählte Partei.

Wir haben zu diesem Thema bisher keine einheitliche Volt-Position, daher ist das meine persönliche Einschätzung. 

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zufriedenstellend beantworten. 

Mit besten Grüßen
Rebekka Müller