Frage von Wolfgang N. • 02.08.2017
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SPD
• 16.08.2017

(...) die SPD setzt sich für ein Mobilitätsgesamtkonzept ein. Ende März beschloss die Gemeinderatsfraktion in Stuttgart gemeinsam einen Aktionsplan für die Mobilität und Luftreinhaltung in Stuttgart, für das sich die SPD eingesetzt hat. Mehr dazu hier: (...)

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SPD
• 15.09.2013

(...) Natürlich bedeutet das, dass unser Wahlrecht auch ein wenig komplizierter ist. Der von Ihnen angesprochene Aspekt mit den Überhangmandaten sorgt seit Jahrzehnten für Debatten und Kontroversen. Ich werde mich hier immer für eine Reform einsetzen, sofern diese umsetzbar ist und wirklich einen Zuwachs von Gerechtigkeit im Sinne einer fairen Wahl bedeutet. (...)

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SPD
• 20.08.2013

(...) Niemand hat das Recht darauf ein Seuchenherd zu sein, der durch Ansteckung möglicherweise das Leben vieler anderer gefährdet. Das mag ihnen übertrieben erscheinen, aber ich darf sie daran erinnern, dass der heutige Gesundheitszustand unserer Bevölkerung eben auch durch die flächendeckende Einführungen von Impfungen erreicht wurde. Dass natürlich jede Impfpflicht durch ausgiebige Forschungen begründet werden sollte steht außer Frage. (...)

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