Frage an Ramona Pop von Nils A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber Frau Pop,
ich denke derzeit darüber nach, was ich am 17. September mit meiner Erststimme zum AGH tun soll. In diesen Zusammenhang habe ich an Sie folgende Frage:
Sollte das Schicksal es gut mit unserer Stadt meinen, und die rot-rote Koaltion für Filz, Armut und Siechtum ihre Mehrheit im Abgeordnetenhaus verlieren, dann würden aller Voraussicht nach Gespräche zur Bildung einer Dreierkoalition beginnen, an denen die SPD und die Grünen beteiligt wären. Mit welchem weiteren Partner würden Sie persönlich sich ein Zusammengehen wünschen? Eher mit der inhaltlich leeren Partei der Apologeten des sozialistischen Totalitarismus, oder eher mit der Partei des freiheitlichen Geistes, welche Berlin mit überzeugenden Konzepten - ganz besonders auch in der Wirtschafts- und Bildungspolitik - in eine blühende Zukunft führen will?
Mit freundlichen Grüßen,
Nils Augustin
Sehr geehrter Herr Augustin,
ich werbe natürlich dafür, dass Sie mit ihrer Erststimme Ramona Pop wählen! Das Rennen zwischen den Kandidaten wird in Mitte spannend. Die Grünen sind in Mitte mehrheitsfähig, das haben die letzten Wahlen gezeigt. Jede Erststimme für mich ist eine Stimme, die zählt. Nur starke Grüne, die auch Wahlkreise gewinnen, werden den roten Regierungstanker in Bewegung bringen.
Rot-Rot hat in aktuellen Umfragen keine Mehrheit mehr. Kein Wunder: 60 Milliarden Euro Schulden, 300 000 Erwerbslose, seit Jahren ein negatives Wirtschaftswachstum, die zunehmende Verarmung von Teilen der Bevölkerung und das schlechte Abschneiden Berliner Schulen bei PISA. Das ist die Situation nach fünf Jahren rot-roter Regierung und sie lässt sich nicht mit lässigen Sprüchen des Regierenden Bürgermeisters wie "arm, aber sexy" schönreden.
Außer Kürzen fällt rot-rot nichts ein, eine Zukunftsperspektive für die Stadt ist weder bei SPD noch bei PDS zu erkennen. Wer Zukunftspotentiale, wie Bildung, Wissenschaft und Kultur kaputt spart, kann die Stadt nicht aus der wirtschaftlichen und finanziellen Krise führen. Berlin hat mehr Kreativität und mehr Zukunftsorientierung verdient, als die rot-rote Koalition je bieten wird. Neue Perspektiven durch Bildung und Wissen eröffnen, die Wirtschaftskraft stärken, die Integration voranbringen und die Lebensqualität in der Stadt verbessern - das sind die Ziele von Bündnis90/ Die Grünen.
Uns geht es um diese grünen Inhalte, die wir in den nächsten Senat einbringen wollen. Das Rennen ist offen, unser Ziel ist Rot-Grün, Berlin ist ja auch eine rot-grüne Stadt. Die aktuellen Umfragen zeigen, dass ohne die Grünen am 17. September nichts geht. Denn Rot-Rot hat keine Mehrheit und die Große Koalition ist Gott sei Dank ausgeschlossen. Im Kern wird die neue Regierung Rot-Grün sein, ob dann ein dritter Partner benötigt wird, und ob der dritte Partner dunkelrot oder gelb sein wird, das entscheidet sich am 17. September. Und zu Koalitionsgesprächen laden nicht wir, sondern die stärkste Partei, höchtswahrscheinlich die SPD. Herr Wowereit muss dann entscheiden, wen er zu Koalitionsgesprächen einlädt.
Sehr geehrter Herr Augustin,
ich werbe natürlich dafür, dass Sie mit ihrer Erststimme Ramona Pop wählen! Das Rennen zwischen den Kandidaten wird in Mitte spannend. Die Grünen sind in Mitte mehrheitsfähig, das haben die letzten Wahlen gezeigt. Jede Erststimme für mich ist eine Stimme, die zählt. Nur starke Grüne, die auch Wahlkreise gewinnen, werden den roten Regierungstanker in Bewegung bringen.
Rot-Rot hat in aktuellen Umfragen keine Mehrheit mehr. Kein Wunder: 60 Milliarden Euro Schulden, 300 000 Erwerbslose, seit Jahren ein negatives Wirtschaftswachstum, die zunehmende Verarmung von Teilen der Bevölkerung und das schlechte Abschneiden Berliner Schulen bei PISA. Das ist die Situation nach fünf Jahren rot-roter Regierung und sie lässt sich nicht mit lässigen Sprüchen des Regierenden Bürgermeisters wie "arm, aber sexy" schönreden.
Außer Kürzen fällt rot-rot nichts ein, eine Zukunftsperspektive für die Stadt ist weder bei SPD noch bei PDS zu erkennen. Wer Zukunftspotentiale, wie Bildung, Wissenschaft und Kultur kaputt spart, kann die Stadt nicht aus der wirtschaftlichen und finanziellen Krise führen. Berlin hat mehr Kreativität und mehr Zukunftsorientierung verdient, als die rot-rote Koalition je bieten wird. Neue Perspektiven durch Bildung und Wissen eröffnen, die Wirtschaftskraft stärken, die Integration voranbringen und die Lebensqualität in der Stadt verbessern - das sind die Ziele von Bündnis90/ Die Grünen.
Uns geht es um diese grünen Inhalte, die wir in den nächsten Senat einbringen wollen. Das Rennen ist offen, unser Ziel ist Rot-Grün, Berlin ist ja auch eine rot-grüne Stadt. Die aktuellen Umfragen zeigen, dass ohne die Grünen am 17. September nichts geht. Denn Rot-Rot hat keine Mehrheit und die Große Koalition ist Gott sei Dank ausgeschlossen. Im Kern wird die neue Regierung Rot-Grün sein, ob dann ein dritter Partner benötigt wird, und ob der dritte Partner dunkelrot oder gelb sein wird, das entscheidet sich am 17. September. Und zu Koalitionsgesprächen laden nicht wir, sondern die stärkste Partei, höchtswahrscheinlich die SPD. Herr Wowereit muss dann entscheiden, wen er zu Koalitionsgesprächen einlädt.
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mit 1,3 Milliarden Euro haben wir in kürzester Zeit 150.000 Antragstellern mit 210.000 Beschäftigten, also insgesamt über 360.000 Menschen helfen können. So hohe Zahlen haben wir angesichts von rund 200.000 Selbstständigen in Berlin nicht erwartet.
Sehr geehrter Herr T.,
in meinem Büro liegt keine Anfrage von Ihnen vor. Darf ich Sie bitten, mir ihr Schreiben nochmals zukommen zu lassen?