Frage an Ralph Oliver Bombis von Juliane K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Bombis,
wie stehen Sie zu der Frage Abwrackprämie versus Mobilitätsprämie?
Das würde ich gerne wissen. Danke.
Mit freundlichen Grüßen,
J. K.
Guten Tag und vielen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte:
Sofern Sie unter dem Begriff „Mobilitätsprämie“ das hier (https://de.wikipedia.org/wiki/Mobilit%C3%A4tspr%C3%A4mie) erläuterte steuerliche Förderinstrument verstehen, unterfällt dieses dem Bundesrecht; deshalb ist eine Bewertung von mir als Landtagsabgeordnetem schwierig, zumal diese Prämie Teil eines größeren Gesamtpakets ist, das ich insgesamt politisch kritisch sehe, ohne diese Mobilitätsprämie isoliert bewerten zu können oder zu wollen. Eine „Abwrackprämie“ halte ich für wenig zielführend. Ich bin nicht von der Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einer solchen Prämie überzeugt.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Bombis
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