Portrait von Ralf Wendel
Ralf Wendel
FREIE WÄHLER
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Ralf Wendel zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Albrecht H. •

Hallo Hr. Wendel, wie stehen Sie zu einer Änderung der Gesetzgebung zur max. Geschwindigkeit auf kommunalen Straßen, sodass Kommunen frei entscheiden können?

Aktuell gibt der Bund einen engen Rahmen vor wo und wann bspw. Tempo 30 erlaubt werden darf. Ganz nach dem Motto, es müssen erst gehäuft Vorfälle vorliegen, dass gehandelt werden darf. Proaktiv ist daher selten was möglich. Kommunen wissen zumeist am besten wo Handlungsbedarf ist, sie können auch den Wünschen der Bewohner so nachkommen. Immer wieder bekomme ich mit, das gern Tempo innerorts reduziert werden soll, aber dies durch die Bundesgesetzgebung untersagt ist.

Portrait von Ralf Wendel
Antwort von
FREIE WÄHLER

Guten Tag Herr H.,

eine Änderung dieser Gesetzgebung werde ich voll unterstützen. Kommunen wissen am besten wo die Gefahrenstellen sich befinden, und können so schnell und was mir sehr am Herzen liegt unbürokratisch handeln. Aus diesem Grund werde ich nach der Bundestagswahl eine Kreisvereinigung Stuttgart gründen, um auch hier in den verschiedenen  Ortsteilen etwas zu bewegen. Es ist sehr wichtig, daß wir FREIE WÄHLER in den Bundestag kommen, damit der Bürger wieder im Mittelpunkt steht.