Frage an Ralf Jäger von Andreas J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Jäger,
eine Frage habe ich in Bezug auf die Flüchtlinge die sich nicht als politische Flüchtlinge anerkannt werden.
Es wird immer gesagt, dass diese wieder nach Hause geschickt werden. Da viele dieser Flüchtlinge weder über einen Pass noch über sonstige Papiere verfügen, wohin werden diese abgeschoben? Welches Land nimmt Flüchtlinge ohne Papiere auf?
Viele Grüße
Andreas Jansen
Sehr geehrter Herr Jansen,
Sie haben Recht, viele Asylbewerber sind ohne Passdokumente oder sonstige Identifikationspapiere. Passpapiere sind jedoch Voraussetzung für eine Rückführung. Die Passersatzpapierbeschaffung bzw. Beschaffung von Heimreisedokumenten gestaltet sich je nach Herkunftsstaat äußerst schwierig. Es gibt keinen Staat, der Personen - ggf. auch anderer Nationalität - ohne Papiere aufnimmt. Um die Ausreise zu ermöglichen müssen daher über die Vertretungen der jeweiligen Herkunftsstaaten Reisedokumente beschafft werden. An die Glaubhaftmachung der Staatsangehörigkeit und Identität werden unterschiedlich hohe Anforderungen gestellt, die oft nicht erfüllt werden können. Daher ist die fehlende Identitätsklärung und Passlosigkeit ein großes Vollzugshindernis. In zahlreichen Gremien arbeiten Bund und Länder gemeinsam an der Beseitigung solcher Vollzugshindernisse. So haben Bund und Länder eine Clearingstelle für die Beschaffung von Passersatzpapieren geschaffen. Ebenso ist es gelungen mit den Staaten des westlichen Balkans eine Vereinbarung über einen Pass-Ersatz (sogenannte „laissez-passer“ Papiere) zu treffen. Das erleichtert die Rückführung, auch wenn keine Identifikationspapiere vorhanden sind.
Unabhängig davon ist jedoch festzustellen, dass der überwiegende Teil der Menschen, die Deutschland wieder verlassen müssen, dies freiwillig tun und es keinerlei Rückführungsmaßnahmen bedarf.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Jäger
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