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Ralf Jäger
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Frage von Manuel W. •

Frage an Ralf Jäger von Manuel W. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Jäger,

als IT-Unternehmer habe ich bestürzt über die neuesten Enthüllungen zum Thema Datendiebstahl, unter anderem bei den in NRW ansässigen Providern NetCologne und Stella gelesen.

Meine Frage: Wie geht die Landesregierung bei der Ermittlung der Täter vor? Wie wird in Zukunft verhindert das eventuelle Geschäftsgeheimnisse gestohlen werden? Wie werden die Opfer informiert und betreut? Welche Auswirkungen haben die Vorkommnisse auf die Kommunikationswege von Bürgern und Behörden.

Danke und Gruß,
Manuel Wenk

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wenk,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich möchte auf folgendes hinweisen: Erhalten die Strafverfolgungsbehörden Kenntnis von Straftaten, sind sie nach dem Legalitätsprinzip verpflichtet, Ermittlungen aufzunehmen. Die im Rahmen der von Ihnen zitierten Medienberichterstattung bekannt gewordenen Sachverhalte haben die Strafverfolgungsbehörden unverzüglich analysiert und ausgewertet. Zu Einzelheiten und zum Ergebnis laufender strafrechtlicher Ermittlungsverfahren kann keine Auskunft erteilt werden.

Im Rahmen von Ermittlungsverfahren wegen möglicher Datenausspähung bestehen regelmäßig Kontakte zu geschädigten Unternehmen. In diesem Zusammenhang wird den betroffenen Unternehmen anlassbezogen auch das Angebot unterbreitet, Sicherheitsfragen zu erörtern.

Anlassunabhängig beteiligt sich das Cybercrime-Kompetenzzentrum des LKA NRW an Veranstaltungen, die sich inhaltlich an Themenkomplexen wie Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen und Schutz und Sicherheit von Daten orientieren. Zielgruppe sind insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Ralf Jäger