Frage an Ralf Jäger von Dirk D. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Minister,
was sagen Sie zu dem überharten Einsatz ihrer Polizeikräfte in der Veltins- Arena in Gelsenkirchen. Ich möchte hierzu festhalten das ich den Ultras nicht nahestehe sondern ab und zu als einfacher Fan in der Nordkurve bin. Das Vorgehen der Polizei hat mich geschockt. Was, wenn es durch den Einsatz in der Nordkurve zu einer Massenpanik gekommen wäre. Die Love Parade läßt grüßen. Freundliche Grüße aus Südestfalen
Sehr geehrter Herr Duchardt,
für Ihre Frage vom 22. August 2013 zum UEFA Champions League-Qualifikationsspiel zwischen Schalke 04 und PAOK Saloniki am 21.August 2013 in Gelsenkirchen danke ich Ihnen.
Das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen haben in diesem Zusammenhang zahlreiche Eingaben erreicht. Der Polizeieinsatz anlässlich des Spiels Schalke gegen Saloniki, insbesondere die polizeilichen Maßnahmen im Schalker Fanblock, haben nicht nur in der Presse, sondern auch im parlamentarischen Raum zu Diskussionen geführt. Einer der zentralen Punkte war dabei die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes. Die Bewertung der strafrechtlichen Relevanz des Verhaltens der Fans von Schalke 04 und PAOK Saloniki sowie der eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten obliegt der Justiz. Das Polizeipräsidium Gelsenkirchen hat den Einsatz umfassend nachbereitet und hat intensive Gespräche mit dem Verein Schalke 04 zum Veranstaltungsverlauf und zur Sicherheit im Stadion geführt und setzt diese weiter fort.
Aufgrund der mir jeweils vorliegenden Informationen habe ich dem Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen über den Stand der Dinge berichtet. In diesem Rahmen wurde auch der zukünftige Einsatz von Polizeikräften aus Anlass von Fußballveranstaltungen, insbesondere bei Heimspielen des Vereins FC Schalke 04, erörtert. In diesem Zusammenhang darf ich Sie auf die Berichte sowie die Protokolle des Landtags verweisen, abrufbar unter www.landtag.nrw.de.
Unabhängig davon bin ich überzeugt, dass die Sicherheit rund um den Fußball nur gemeinsam sichergestellt werden kann. Gemeinsam bedeutet in diesem Zusammenhang mit vereinten Kräften von Vereinen, Fanvertretern und Polizei. Fußballspiele müssen auch zukünftig in einem sicheren und stimmungsvollen Umfeld stattfinden. Diese Ziele gilt es zusammen mit allen Beteiligten zu erreichen.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Jäger MdL
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