Frage von Beate P. • 12.05.2012
Antwort ausstehend von Ralf Glörfeld PIRATEN
(...) Entschuldigen Sie bitte die verspätete Rückmeldung. Bei den Sozialleistungen gibt es im SGB Leistungsträger, die nach Landesrecht definiert sind. In NRW sind diese im großen und ganzen an die Kreise und Kreisfreien Städte übertragen. (...)
(...) Ich denke jedoch, das die Vergangenheit uns gezeigt hat, das Subventionen immer wieder auch falsche Impulse erzeugt haben. Ich sehe es für wichtig an, das diese öffentlichen Gelder besser dort investiert werden wo die Umwelt belastet wird. Wir sollten die Mittel nicht den Firmen in Form von Subventionen zukommen lassen. (...)