Frage an Ralf Bieneck von Dieter K. bezüglich Finanzen
Im niedersächsischen Etat sind lautet Expertenmeinung strukturelle Probleme unübersehbar und bei einem Einbruch der Konjunktur würden diese wieder deutlich zu Tage treten. Welche steuer- und finanzpolitischen Maßnahmen müssten nach Ansicht "Der Friesen" ergriffen werden, um wieder eine "gesunde" Haushaltsstruktur in Niedersachsen zu erhalten?
Weitere Fragen an Ralf Bieneck
Moin Herr Buhr,
(...) Es gibt noch eine weitere Hiobsbotschaft! Auf der niederländischen Seite (gleich hinter der Grenze) soll ein Atomkraftwerk gebaut werden. (...)
(...) Lernmittelfreiheit und eine gesunde Schulverpflegung gehören natürlich auch in das, neu durchdachte, Konzept eingearbeitet. Zurzeit laufen bei uns auch parteiinterne Nachforschungen über Schulbekleidung, wie sie in vielen Ländern üblich und vor allem der Förderung der Gleichheit dienlich ist. (...)
(...) Auch die Stadt Aurich hat keine erkennbaren Vorteile durch die Strecke. Nach unserer Ansicht sollte der Ausbau der B72 als dreispurige Fahrbahn geprüft werden. Die Strecke Filsum - Cloppenburg funktioniert einwandfrei und bietet sich als Beispiel hervorragend an. (...)