Frage an Rainer Stickelberger von Thomas R. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Stickelberger,
im Juli 2007 stimmten Sie mit 4 Ihrer KollegInnen der SPD-Fraktion gegen den Antrag zu den Eckpunkten des Milliardenprojekts Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm. Beide haben sich inzwischen enorm verteuert und sind umstrittener denn je. Dazu hätte ich zwei Fragen:
1. Sehen Sie die Gründe für Ihr damaliges Votum heute bestätigt oder eher widerlegt?
(Und natürlich würde mich auch das Ergebnis der Diskussion innerhalb der Fraktion interessieren.)
2. Welche Möglichkeiten des Eingreifens im Parlament gibt es nach Ihrer Einschätzung heute noch?
In diesem Zusammenhang möchte ich Sie auch um Ihre Beurteilung der Kürzungen der Regionalisierungsmittel bitten - auch hier unter dem Blickwinkel der seitherigen Entwicklungen bzw. Entscheidungen.
Für Ihre Antwort - der ich mit Spannung entgegensehe - möchte ich mich schon einmal bedanken.
Diese Fragen habe ich auch an die betreffenden KollegInnen gerichtet - für eine Sammelantwort, wenn inhaltlich möglich, freue ich mich genauso.
Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Renkenberger, Stuttgart