Frage an Rainer Simon von Karin Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Kandidat,
nachdem in vielen Europäischen Ländern über die neue EU-Verfassung per Volksentscheid entschieden wurde, jedoch in Deutschland der Bürger einfach übergangen wurde, frage ich Sie:
Auf welchem Weg möchten Sie und Ihre Partei die Demokratie in Deutschland stärken / wiederherstellen und den Bürger mehr in solch wichtige Entscheidungen einbinden?
Sehr geehrte Frau Zachmann!
Vielen Dank für Ihre Frage, wie man die demokratie in Deutschland stärken kann.
Und ob es nicht Volksentscheide zu wichtigen Themen geben soll.
Also mir ist es wichtig, daß die Politiker mit dem Bürger im Gespräch sind und bleiben. Deshalb sollten nicht nur Berufspolitikern in unsren Parlamenten regieren, sondern es sollten auch immer wieder Quereinsteiger, die aus ganz "normalen" Berufen kommen sich zur Wahl stellen. Diese Leute können ja dann von den Bürgern gewählt werden. Dies ist m.E. Demokratie.
Volksentscheide sollte es auch geben. Man sollte aber damit vorsichtig sein.. Denn das Volk kann auch manipuliert werden.
Der erste klassische Volksentscheid steht übrigens in der Bibel. Beim Einzug in Jerusalem jubelt das Volk Jesus zu und will ihn zu seinem König machen (Markus 11) .Einige Tage später sind sie total anderer Meinung und das gleiche Volk ruft: Kreuzige ihn (Markus 15).
Also Volksentscheide sind gefährlich.
Trotzdem, z.B. in Pforzheim Sollen die städt. Verkehrsbetriebe privatisiert werden?-Zur Klärung dieser Frage , wäre sicherlich ein Volksentscheid sinnvoll gewesen . Hierzu ist es trotz tausender Unterschriften leider nicht gekommen.
Nun grüße ich sie herzlich und hoffe Ihre Frage beantwortet zu haben.
Dr. Rainer Simon