Frage an Rainer Simon von Jürgen S. bezüglich Soziale Sicherung
Die Bezieher von gesetzlichen Renten haben sich in den letzten 3 Jahren mit "Nullrunden" abfinden müssen. Für die nächsten Jahre sind weitere Nullrunden vorgesehen. Die Regierung (Frau Merkel und Herr Müntefering) verkünden der Öffentlichkeit die frohe Botschaft, dass die Renten "noch" nicht gekürzt werden… - wann aber, wenn derzeit "noch" nicht ??? - und sollten jedoch "in der Zukunft" Rentenerhöhungen möglich sein, "werden diese mit den jetzt nicht vorgenommenen Kürzungen verrechnet"!
Für alle Bezieher von Lohn und Gehalt wird für 2006 jedoch von einer Einkommensteigerung ausgegangen, zumindest in Höhe des Preis- und Inflationsausgleichs. Auch die Einkünfte der Landtagsabgeordneten von Baden-Württemberg wurden und werden erhöht (2005: Diäten + 1,8%, Aufwandsentschädigung + 2,5%, Tagesgeldpauschale + 1,5%, Reisekostenpauschale +3,5%). Diese Erhöhungen werden begründet mit der "Entwicklung der Arbeitseinkommen, der Lebenshaltungskosten und der Tarifabschlüsse".
Meine Fragen an Sie:
1. Welche Meinung haben Sie zu dem Thema weiterer Nullrunden bei den Renten?
2. Halten Sie die unterschiedliche Behandlung der Renteneinkünfte im Gegensatz zu den Einkünften der anderen Bevölkerungsgruppen (Arbeiter, Angestellte, Beamte, Politiker) für gerechtfertigt? Wenn ja, warum?
Gerne erwarte ich Ihre Antworten
Mit freundlichem Gruß
Jürgen Stein
Lieber Herr Stein!
Vielen Dank für Ihre Fragen vom 21.2.06.
Die Antwort kommt etwas verspätet, da ich als Allgemeinarzt lediglich am Wochenende etwas Zeit habe.
Zunächst möchte ich mir einmal ein paar allgemeine Äusserungen erlauben:
Wir alle egal ob jung oder alt,egal ob Schüler ,Arbeiter, Selbstständiger,
Rentner oder Politiker sollen und müssen uns fragen, was brauchen wir wirklich
um ein glückliches Leben zu führen?
M.E. gehört dazu: Äusserer und Innerer (mit sich selbst, mit Gott) Friede, saubere und warme Wohnmöglichkeiten, medizinische Versorgung, Bildungs- und Informationsmög-lichkeiten, Begegnungen mit Menschen und ausreichend Kleidung und Nahrung, eine gewisse finanzielle Basis und ?????
Diese Basisbedingungen sind meiner Meinung mehr Wert als ein hohes Einkommen.
Nun konkret zu Ihren 2 Fragen:
1: Wenn es finanziell möglich ist, bin ich nicht für weitere Nullrunden der Renten; denn den Rentnern steht ihr Anteil an unserem Wohlstand zu. Sie haben ja schließlich daran mitgearbeitet.
2. Eine unterschiedliche Behandlung der Rentner im Vergleich von Arbeitern,Angestellten, Selbstständigen und Politikern halte ich für problematisch. Wenn es so ist, muß eine genaue Prüfung erfolgen und die Gründe müßen einleuchtend klar dargelegt werden.
So hoffe ich, daß ich Ihre Fragen beantworten konnte.
Mit vielen lieben Grüßen
Dr. Rainer Simon Landtagskandidat der PBC im Enzkreis WK 44
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