Frage an Rainer Kräuter von Timm L. bezüglich Innere Sicherheit
Vor nur neun Jahren erhielt die Thüringer Polizei neue blaue Uniformen nach hessischem Vorbild. Jetzt will Innenminister Georg Maier (SPD) schon wieder die gesamte Kollektion wechseln, weil angeblich der Nachschub stockt und die Umrüstung keine zusäzlichen Kosten verursacht. Es soll nun die Hamburger Uniform werden, ganz in schwarz mit Schirmzipfelmützen nach US Vorbild. Die war bereits 2009 im Gespräch, wurde aber von den Thüringern aus guten Gründen abgelehnt. Jetzt wird der Bürger erst gar nicht gefragt, angeblich aber gab es eine Umfrage unter den Polizisten und angeblich will die Mehrzahl der Polizisten diese schwarze Uniform mit schwarzem Hemd, die an eine verbrecherische Organisation schrecklicher NS-Zeiten erinnert, dazu Mützen wie in US-amerikanischen Hirnlos-Krimiserien.
Meine Frage: Befürworten Sie die Umrüstung der Polizeiuniformen auf das Hamburger Uniformmodell oder würden Sie die gefälligere blaue Polizeiuniform mit hellen Hemden und traditionellen runden Schirmmützen der sächsischen oder hessischen Nachbarn übernehmen? Danke für Ihre Antwort!
Sehr geehrter Herr L.,
als Polizeibeamter, dessen Beamtenverhältnis auf Grund der Mandatsausübung ruht, könnte ich Ihnen meine Erfahrungen mit dem Thema „Uniform der Thüringer Polizei“ aus der Sicht eines Personalratsmitgliedes , eines Personalratsvorsitzenden und engagierten Mitglieds der Gewerkschaft der Polizei im Detail erläutern.
Die Uniform der Polizeibeamten muss gerne getragen werden, die Kleidungsstücke müssen aber auch robust und pflegeleichtleicht sein. Sie müssen dem jeweiligen Wetter Rechnung tragen können. Und nicht zuletzt muss der Polizist auch als Polizist erkennbar sein – auch im fließenden Straßenverkehr. Die Kleidungsstücke der Polizeiuniformen müssen bei Bedarf im Ersatz beschaffbar sein. Besonders weibliche Uniformträger verknüpfen mit der Uniform auch modische Anforderungen.
Das ist – in Kurzform – das Anforderungsprofil an eine Polizeiuniform. Im Weiteren könnte ich Ihnen jetzt die gleiche Antwort tippen, die Ihnen mein Kollege Steffen Dittes bereits hat zukommen lassen. Dieser Antwort schließe ich mich im Wesentlichen an.
Eine Bemerkung will ich aber dennoch loswerden. Mir ist es wichtig, dafür einzutreten, dass die Ausstattung der Beamten der Thüringer Polizei mit Uniformen in Punkto Finanzierung anders geregelt wird. Die Fragen des Dienstkleidungszuschusses, die eine unterschiedliche Regelung bei Schutz- und Kriminalpolizei haben, sind viel zu kompliziert und in Teilen auch gegenüber den betroffenen Beschäftigten ungerecht. Hier ist eine andere Lösung erforderlich. Gegebenenfalls können Sie mich ja mit einem Vorschlag in dieser Sache unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Kräuter
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(...) Mit Bezug auf das Wahlprogramm meiner Partei steht auch die Ausbildung von Polizeibeamten auf dem Prüfstein. Fest steht, dass eine moderne Polizei zu den von Ihnen angesprochenen Themen eine klare Sprache sprechen muss. (...)