Einige meiner Anliegen als Ihr Kandidat:
- Tierschutz liegt mir persönlich sehr am Herzen.
Alle Verbesserungen, die möglich sind ( wie z.B. Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine einführen, Tierversuche stoppen) werde ich unterstützen.
- Förderung einer regionalen nachhaltigen Landwirtschaft und einer artgerechten Tierhaltung.
- Straßenausbaubeiträge wie z.B. in Thüringen (unter Ministerpräsident Bodo Ramelow - DIE LINKE) für die Anwohner komplett abschaffen
und stattdessen die Finanzierung von Straßen aus Steuermitteln des Landes.
- Mehr Geld vom Land für Kommunen – Zerstörung der Infrastruktur stoppen ( es kann nicht sein, dass in Idar-Oberstein eine Fußgängerbrücke abgerissen wurde und eine Zufahrt zur Ortsgemeinde Ruschberg vermutlich komplett wegfallen wird, weil eine marode Brücke abgerissen werden soll und der Kreis kein Geld hat
die Brücke neu zu bauen)!
- kleine und mittlere Unternehmen sowie das lokal ansässige Handwerk
als Basis und Rückgrat der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes besser fördern.
- Konsequenteres Vorgehen des Staates gegen Demokratiefeinde.
- Flächendeckend ambulante Pflege ermöglichen und ausreichend Ärzte, mehr Investitionen in Krankenhäuser, Ausstattung und Personal.
- Familien bei Pflege und Bildung entlasten.
- Ausbau und Verbesserung der Kinderbetreuung.
- kostenloses und gesundes Schulessen, Lern- und Lehrmittelfreiheit,
- kostenlose Beförderung zwischen Wohnort und Schule
- ÖPNV weiter ausbauen, schnellstmöglich die Fahrpreise reduzieren und mittelfristig kostenlos machen,
das ist wirksamer Umweltschutz, der nicht den Geldbeutel der Menschen belastet!
- Sparen auf Kosten der Ärmsten beenden,
Kosten der Unterkunft (KdU) müssen in Höhe der tatsächlich gezahlten Miete gezahlt werden.
- Sozialtarife für bezahlbare Energieversorgung.
- kostenlose Girokonten für alle Bürger*innen.
- Leih- und Zeitarbeit auf ein Mindestmaß beschränken und Leiharbeiter*innen
mit den im Unternehmen direkt Beschäftigten gleich stellen.
- Klimaschutz Ja – aber nicht zu Lasten armer Rentnerinnen und Rentner, Erwerbsloser oder von Geringverdienern.
Es gibt weit wirkungsvollere Möglichkeiten (auch im innovativen Bereich)
als eine ideologisch motivierte Verbots- und Verteuerungsorgie bei Privatleuten
(Die meisten Emissionen verursachen Konzerne und Reiche! Fast zwei Drittel der weltweiten CO2-Emissionen werden von 100 Konzernen verursacht).
- die auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel lagernden Atombomben aus Rheinland-Pfalz entfernen
- Windkraftausbau nur gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern und den Bürgerinitiativen. Anlagen in ausreichendem Abstand zu Wohnhäusern,
keine Anlagen in Waldgebieten.
- eine Bundesratsinitiative für die höhere Besteuerung großer Einkommen und Vermögen
Eine Vermögenssteuer auf Vermögen von über einer Million Euro würde ausreichen
um den ökologischen Umbau von Verkehr, Gebäuden und Gemeinden zu bezahlen.
Im Gegensatz zu anderen Parteien erhält DIE LINKE keine Spenden von Großunternehmen. Wir sind wählbar – aber nicht käuflich!
Das komplette über 60-seitige Landtagswahl-Programm der LINKEN Rheinland-Pfalz findet man als PDF-Datei hier:
https://www.dielinke-rhlp.de/fileadmin/lv/dokumente/2020/LTW21_landtagswahlprogramm_vVOE_ungestaltet.pdf
