Frage an Rainer Bensch von Jens D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Bensch,
könnten Sie bitte aus Ihrer Sicht Stellung nehmen, wie Sie die zahlreichen Affären des BND, die unzureichende Kontrolle durch Regierung und Bundestag und den Umgang mit dem NSA-Untersuchungsauschuß sehen?
Mit freundlichen Grüßen,
J. D.
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Dieses Thema bewegt mich sehr. Vertrauensverluste in die staatlichen Organe und in diesem Fall in die Nachrichtendienste sind "kein Pappenstiel". Als überzeugter Parlamentarier gibt es für mich nur eine Forderung: lückenlose Aufklärung!
Hierfür sind parlamentarische Untersuchungsausschüsse ein guter Weg. Die Pressefreiheit tut ihr übriges, um aufzuklären.
Ich bin sehr gespannt, was noch alles rauskommt und setze darauf, dass die Beteiligten aber auch wir alle aus Fehlern lernen. Unsere Republik hat schon manches in den letzten Jahrzehnten ausgehalten, bereinigt und sich als "lernendes System" behauptet. Insofern bin ich "vorsichtig optimistisch".
Emotional bin ich jedoch schlicht fassungslos, was in den Reihen der Geheimdienste offensichtlich geschehen ist.
Ihnen alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Bensch
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