spdfraktion.de
(...) hinsichtlich Stuttgart 21 ist mir die Sicherstellung des Lärmschutzes entlang der Trasse im Wahlkreis Nürtingen ein besonderes Anliegen. Zudem kümmere ich mich darum, dass es für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Fildern zu keiner Verschlechterung der Verkehrsanbindung durch Doppelbelegung der Trassen kommt. (...)
(...) Zum Stichwort Bildungsmonopol: Natürlich gibt es kein staatliches Bildungsmonopol, was u.a. (...) Wo sich dann unternehmerisches Handeln mit gesellschaftlicher Verantwortung verbindet (und ich kenne hier eine Reihe von guten Beispielen), leisten diese verantwortungsvollen Unternehmer einen sehr hoch einzuschätzenden Beitrag für unsere Gesellschaft. (...)
Sehr geehrter Herr Klein,
Ihre Frage lässt sich nicht pauschal beantworten, da es hier verschiedene denkbare Möglichkeiten gibt.
(...) Zum Stichwort Bildung: Der Staat sollte sich keinesfalls aus der Bildungspolitik zurückziehen; vielmehr ist es einer seiner ureigensten Aufgaben, dafür zu sorgen, dass alle eine faire Chance auf Bildung haben. Würden wir das z.B. der Wirtschaft überlassen, hätten wir bald noch ungleicher verteilte Chancen. (...)
(...) Zum einen ist dies der Ausbau der Fernbahntrasse Stuttgart - München, da schnelle innerdeutsche Verbindungen auf der Schiene den Bahnkunden zugute kommen. Daneben kann der innerdeutsche Flugverkehr durch kurze Fahrzeiten mit der Bahn reduziert werden, wie die Entwicklung von Fluggastzahlen auf Strecken, auf denen attraktive Bahnverbindungen geschaffen wurden, zeigen. (...)
(...) Die SPD tritt nicht für eine Beibehaltung der Wehrpflicht ein, sondern sie befürwortet ihre Weiterentwicklung, die wesentliche Vorteile der allgemeinen Wehrpflicht erhält und diese mit Elementen eines Freiwilligendienstes kombiniert. Dazu haben wir ein Modell entwickelt, über dass Sie sich unter http://www.rainer-arnold.de/pdf/spd_wehrdienstmodell.pdf gerne näher informieren können. (...)