Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 19.09.2008

(...) Tatsache ist, dass sich alle Initiativen, die mit öffentlichen Geldern gefördert werden wollen, mit Ausschreibungsverfahren und Projektbeschreibungen herumschlagen müssen. Das fällt besonders den kleinen, hauptsächlich durch Ehrenamtliche getragenen Initiativen schwer, die genau wie "Exit" wertvolle Arbeit bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus leisten, aber in der Berichterstattung gar nicht vorkommen. (...)

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Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 18.06.2008

(...) Es war das erste Mal in meiner Zeit als Mitglied des Bundestages, dass ich notgedrungen eine namentliche Abstimmung versäumen musste. (...) Hätte ich abgestimmt, hätte ich mich dem Antrag der Koalitionsfraktion zur Teilprivatisierung der DB AG angeschlossen. (...)

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