Frage an Rainer Arnold von Gabi U. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Ullmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.
Ich kann nachvollziehen, dass das verstärkte Auftreten amerikanischer Soldaten und die damit verbundenen starken baulichen Aktivitäten in Ihrem näheren Umkreis bei Ihnen zu Irritationen führen. Doch kann ich Ihnen nicht zustimmen, wenn Sie von einem „Treiben“ reden.

Es handelt sich um US-Soldaten, die NATO-asigniert sind, also für die NATO bereitgestellt werden. Die Stationierung verbündeter Streitkräfte ist innerhalb der NATO üblich und im Übrigen nicht nur auf Deutschland begrenzt. Auch bei anderen Nationen sind Bündnispartner stationiert. Die Bundesregierung trägt damit ihren politischen Verpflichtungen Rechnung, die sich aus dem NATO-Vertrag sowie den entsprechenden Abkommen ergeben.

Wir handeln aber auch aus unserem gewachsenen Verständnis von solidarischem Verhalten gegenüber unsere Partnern heraus. Denn eins sollten wir nicht vergessen: Die Sicherheit unseres Landes wurde über Jahrzehnte vor allem durch die Solidarität unserer Bündnispartner gewährleistet. Gerade die US-Truppen haben während der Zeit des Kalten Krieges einen großen Beitrag dazu geleistet, dass wir im westlichen Teil unseres Landes in Frieden und Freiheit leben konnten.

Und die Stationierung amerikanischer Truppen in Europa und somit auch in Deutschland ist auch weiterhin ein wichtiger Beitrag zur Sicherung des Friedens in Europa. Auch wenn es zur Zeit keine unmittelbare Bedrohung für unser Land gibt.

Da sich die US-Truppen in einem Umstrukturierungsprozess ähnlich dem Transformationsprozess der Bundeswehr befinden, gibt es ebenfalls Veränderungen in der Stationierungsstruktur in Deutschland. Zukünftig werden die US-Soldaten in Deutschland im Wesentlichen auf die Standorte Grafenwöhr, Vilseck und Hohenfels konzentriert werden.

Für deren Familienangehörige wird mit Netzaberg (Eschenbach) eine neue Stadt gebaut, die von einem privaten Investor vorfinanziert und durch die Mieten, die die Amerikaner zahlen, refinanziert wird. Das Gleiche gilt für viele einzelne Siedlungen, die für die amerikanischen Familien gebaut werden und über deren Mieten refinanziert werden.

Die Kosten trägt also letztlich der amerikanische Steuerzahler. Bund und Land sind einzig mit einer Garantie für die Siedlung Netzaberg beteiligt, die sich wegen ihres großen Umfangs zu vertretbaren Mietpreisen nur so hat finanzieren lassen.

Das Mietausfallrisiko für den Fall, dass die US-Streitkräfte vor der Amortisation der Siedlung abziehen und dieses neu entstandene Dorf dann leer stehen sollte ist ebenfalls abgesichert.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen helfen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
gez. Rainer Arnold