Frage an Rainer Arnold von Kai P. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Arnold,
Seit der Elbphilharmonie dem Flughafen Berlin-Brandenburg und neuerdings wohl auch der Bahnhof in Stuttgart, sollte uns allen klar sein das Bauliche Großprojekte in Deutschland gerne mal schön gerechnet werden, damit sich sich Firmen aus den Mitteln gesundstoßen können, und der Bürger eine Mehrlast an Zusatzkosten stemmen darf um diese Prestigeobjekte nicht im Rohbau vergammeln zu lassen, weil die finanziellen Mittel ausgeschöpft worden sind, die vorher kalkuliert waren.
Und nun kommt das nächste Prestigeobjekt auf den Bürger zu.
Der neue Urbane Truppenübungsplatz in der Altmark "Stadt Schnöggersburg"
Hier werden 100 Millionen € investiert. Folgende Leistungen und Einrichtungen sind geplant:
"Das rund sechs Quadratkilometer große Übungsareal, soll mit über 500 Gebäuden und Hochhäuser, Straßen, U-Bahn-Tunnel, Kanalisation, Industriegebiet, eine stadttypische Bebauung sowie einen 22 Meter breiten Fluss und ein Waldgebiet enthalten."
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Schn%C3%B6ggersburg#cite_note-2
In Hamburg frisst alleine ein Gebäude hunderte Millionen, und ausgerechnet in der Altmark sollen mal eben 500 Gebäude entstehen, und noch sehr viel mehr für gerade mal 100 Millionen €?
Mich würde die Kalkulation des Bauprojektes interessieren. Wenn sie da eine Quelle für mich haben, die Nachvollziehbar und Transparent gestaltet ist, wäre ich ihnen sehr verbunden mir diese irgendwie zukommen zu lassen.
Ich hoffe sehr das ich falsch liege und diese 100 Millionen € perfekt auskalkuliert wurden, und der Bund keine Mehrkosten durch dieses Projekt erfährt, doch leider Lehren uns die aktuellen Großprojekte etwas anderes.
In wie weit wurde dieses Projekt im Verteidigungsausschuss diskutiert?
Über eine Antwort würde ich mich freuen.
Mit freundlichen Gruß
Kai Patelschick
Sehr geehrter Herr Patelschick,
vielen Dank für Ihre Frage zum Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide. Der Ausbau des GÜZ zum größten Gefechtsübungszentrum des Heeres ist aus Sicht der Bundeswehr notwendig, um sich auf Kampfeinsätze in dicht besiedelten Gebieten vorzubereiten. Bei dem Ausbau des Geländes wird vor allem in technische Möglichkeiten zur Simulation investitiert. Die ca. 500 Gebäude, die dort aufgebaut werden sollen, sind daher auch keine vollwertigen Gebäude, sondern gleichen mehr einer Filmkulisse, in der bestimmte Gefechtssituationen trainiert werden können. Die meisten Kosten hingegen werden von der technischen Ausstattung verursacht (Lasertechnologie, Videotechnik zur Auswertung der Übungen). In dem GÜZ werden zudem nicht nur Bundeswehrangehörige, sondern auch Soldaten aus verbündete Nationen ausgebildet. So haben beispielsweise die Niederlande in zwei Jahren vier Übungsdurchgänge dort durchgeführt, für die sie rund 18 Mio. Euro Nutzungskosten bezahlt haben. Der Betreiber des GÜZ rechnet deshalb auch damit, dass die aufgewendeten Kosten allmählich durch die Erträge gedeckt werden. Mehr Informationen über die Übungsmöglichkeiten finden Sie auf der Homepage des BMVg unter dem Stichwort GÜZ.
Auch möchte ich Ihnen noch die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Inge Höger u. a. (DIE LINKE.) vom August 2012 zur Kenntnis (BT-Drs. 17/10589). Die Antwort finden unter folgendem Link:
http://dip21.bundestag.btg/dip21/btd/17/105/1710589.pdf
Ich hoffe, damit sind Ihre Befürchtungen, zumindest in finanzieller Hinsicht, ausgeräumt.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Arnold
Weitere Fragen an Rainer Arnold
(...) Wir SPD-Verteidigungspolitikerinnen und -politiker sind dafür, mit der israelischen Firma einen neuen Vertrag abzuschließen. Die Bundeswehr braucht diese Aufklärungssysteme zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten. Den Einsatz bewaffneter Drohnen halte ich in den kommenden Jahren für äußerst unwahrscheinlich. (...)
(...) Damit ist klar, dass nicht nur die Bundesfernstraßen selbst in 100prozentigem Eigentum des Bundes stehen, sondern auch die Infrastrukturgesellschaft, die für deren Bau und Betrieb zuständig ist. Die Minister Schäuble und Dobrindt wären übrigens bereit gewesen, 49 Prozent dieser Gesellschaft an private Investoren zu verkaufen. (...)
(...) Mit Ihnen bin ich aber der Ansicht, dass wir in Europa im Bereich Verteidigungspolitik in der Tat zuviel ausgeben. Das liegt daran, dass wir im Grunde 28 (zukünftig 27) Mal alle Fähigkeiten vorhalten. (...)
(...) Man kann m.E. jedoch zuversichtlich sein, dass die Ächtung der Folter auch in der Trump-Administration klar ist. Anderslautende Äußerungen würde ich bis zum Beweis des Gegenteils als den lautstarken und etwas kruden Versuch werten, gleich zu Beginn der Amtszeit Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. (...)