Frage an Rainer Arnold von Ralf O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Arnold,
nachdem ihr Kollege Klose(SPD) ja zu feige ist, Abgeordnetenwatchfragen zu
beantworten:
Die NATO und der Westen steht in der Kritik sehr spärlich bei dem zivilen Aufbau in Afghansitan mitzuwirken. Wie hoch ist die Entwicklungs- und sonstige zivile Hilfe für Afghanistan pro Kopf im Vergleich zum Kosoveo oder afrikanischen Ländern? .Ausser einer Ringstrasse, einem grösseren Staudamm und einer unüberschaubaren Menge Kleinstprojekten scheint wenig konzeptionelles vorhanden und angedacht zu sein.Gibt es eine Art Entwicklungsplan der USA, der internationalen Geberkonferenz oder Deutschlands für Afghanistan, den man nachlesen kann oder wird hier mehr spontan und ungeplant geholfen. Die VR China hat laut SPIEGEL-Artikel "Der Traum von Ayrnak"vor, nun dort die Kupfermine mit einem 400 Megawatt-Kraftwerk-Stromversorgung, industrieller Weiterverarbeitungsstufe und einer Eisenbahnanlage hochzuziehen, die für eine neue Seidenstrasse für ganz Zentralasien dienen soll.Was halten sie von diesem Megaprojekt: Lerre Versprechungen oder aber ernsthafte Entwicklungsperspektive?Auf jeden Fall werden sich die Afghanen und andere Länder fragen, warum die Chinesen derartige Infrastrukturgrossprojekte bieten, der Westen aber in dieser Hinsicht nur recht dürftige Visionen bietet.Wie wäre es auf der Afghanistankonferenz das chineische Vorbild zu thematisieren und bei der neuen Stratgie zivile benchmarking einzuführen, die sich an Chinas Gigantoismus orientieren. An welche Beträge würden sie bei der besseren Ausstattung mit zivilen und entwicklungshilferischen Geldern denken? Freilch könnte es für China auch peinlich werden, wenn sie dieses Projekt nicht durchziehen--sie gelten dann als Kolonialisatoren, Glasperlenhändler und imperialistische Räuber.Andernfalls steht der Westen als inkompetente, geizige, ausbeuterische Bande dar, die gar nicht an der Weiterentwicklung des Landes interessiert ist.
Mit freundlichen Grüssen
Ralf Ostner
Sehr geehrter Herr Ostner,
ich möchte Ihnen ausdrücklich widersprechen, dass die NATO und der Westen nur wenig beim zivilen Aufbau in Afghanistan mitwirken. Der größte Teil der Gelder für zivilen Aufbau kommt aus dem Westen und hier speziell aus den USA.
Aber leider - und da bin ich wieder bei Ihnen - kommt das Geld nicht immer dort an, wo es soll. Und auch bei der Abstimmung zwischen einzelnen Nationen gibt es erhebliche Defizite.
Gestern tagte die Londoner Afghanistan-Konferenz. Hier wurden die Mittel für zivilen Aufbau nochmals deutlich aufgestockt. Auch Deutschland wird hierzu einen Beitrag leisten.
Ich teile voll Ihre Auffassung, dass man sog. Benchmarks setzen muss (nach Möglichkeit im Zeitrahmen von 6 Monaten), bei denen man immer wieder überprüfen muss, was von der eigentlichen Zielsetzung auch tatsächlich erreicht wurde. Dadurch wird auch ein Nachsteuern möglich.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Arnold
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