Frage an Rainer Arnold von Matthias S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Arnold,
der Afghanistan Einsatz gilt ja als sehr umstritten, dennoch sind sich in der Regierung alle einig das dieser Notwendig ist. Als Hauptgrund wird der Terrorismus genannt. Terrorismus ist schlimm, das steht außer Frage. Nur haben wir den letzten Terrorismus in Deutschland gehabt als die RAF noch aktiv war, und hier hat es sich um Deutsche Mitbürger gehandelt, später dann gab es noch das Ereignis bei Olympia in München, aber seither haben wir mit Terrorismus nicht mehr viel zu tun.
Meine Frage ist nun, schnüren wir die Terrorgefahr nicht mit einem Angriff, wenn man jemanden angreift, der uns nicht angegriffen hat? Ich frage mich einfach, wer hier für wen die Bedrohung darstellt, denn zurzeit sind wir die einzigen die Bomben abwerfen oder Menschen erschießen?
Ich denke, dass wir die Taliban und die AL Kaida damit wütend auf uns machen und wir damit die Terrorgefahr in Deutschland deutlich erhöhen.
Auch eine Frage die mich beschäftigt ist, wie das alles weitergehen soll. Die Taliban und die Al Kaida ziehen sich in andere Länder wie Pakistan zurück, sind sie dort bekämpft ziehen Sie weiter! Will man die Al Kaida nun überall in der Welt verfolgen und eventuell neue Kriegsschauplätze eröffnen, wenn die AL Kaida wieder Unterstützung seitens der Regierungen in fremden Ländern erhalten?
Ich würde mich über eine offene Antwort freuen und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Saathoff
Sehr geehrter Herr Saathoff,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 23. November. Mit Ihrer Frage sprechen Sie das grundsätzlich Problem an, wie man den internationalen Terrorismus effektiv bekämpfen kann. Militärisch ist dieser Kampf sicherlich nicht zu gewinnen.
Ich glaube aber auch nicht, dass Al Quaida Rückzugsgebiete auf der ganzen Welt hat. Zur Zeit sind es lediglich die Staaten und die Regionen, in denen das Gewaltmonopol des Staates nicht zur Anwendung kommt. Deshalb haben zivile Unterstützungsleistungen für Wiederaufbau und Demokratisierung stets auch Vorrang in der deutschen Außenpolitik. Natürlich wird man zur Absicherung dieser Aufbauprozesse auch auf Soldaten zurückgreifen müssen. Oft müssen Streitkräfte erste Voraussetzungen schaffen, damit andere stabilisierende Mittel und Kräfte eingesetzt werden können. Dieser, auch für mich bedrückenden Realität, können wir uns nicht verschließen.
Kommt es zu militärischen Einsätzen muss aber alles getan werden, die Zivilbevölkerung zu schützen. Zivile Opfer sind einfach nicht hinnehmbar, wohlwissend, dass die Terroristen die Zivilbevölkerung gegen deren Willen als Schutzschild benutzen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit Ihre Frage beantworten und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Rainer Arnold
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