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Frage von Tanja G. •

Frage an Rainer Arnold von Tanja G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Arnold,

bekanntlich lehnt eine Mehrheit in der Bevölkerung den Afghanistaneinsatz ab.

Ist dies u.a. auf fehlende Informationen zurückzuführen?

Beteiligt sich die Bundeswehr an der Information der Bevölkerung?

Wie erreicht die Bundeswehr Minderjährige, die dann möglicherweise später als Soldat nach Afghanistan gehen?

Kann der Vertreter der Bundeswehr beim Besuch von Schulklassen in der Kaserne oder bei Gesprächen in der Schule es ermöglichen, daß die Argumente für den
Afghanistaneinsatz die Minderjährigen überzeugen?

Mit freundlichen Grüßen
Tanja Großmann

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Antwort von
SPD

Sehr gehrte Frau Großmann,

Sie fragen, ob die geringe Zustimmungsquote der Bundesbürger für den Afghanistaneinsatz auf mangelnde Informationen zurückgeführt werden kann. Ich sage nein. Wer sich für die Auslandseinsätze der Bundeswehr, und vor allem den Afghanistaneinsatz interessiert, kann auf eine Fülle von Material zurückgreifen. Das meiste davon ist kostenlos. So hat die letzte Bundesregierung mehrere sehr informative und lesenswerte Broschüren über Afghanistan herausgegeben, die über das Bundesministerium der Verteidigung und das Auswärtige Amt zu erhalten sind. Auch die SPD-Bundestagsfraktion hat einen ausgezeichneten Fortschrittsbericht "Afghanistan 2009" herausgegeben, der auch im Internet zu finden ist. Wie andere Materialen auch. Die politischen Stiftungen geben regelmäßig Informationsmaterial heraus, ebenso wie die vielen Nicht-Regierungsorganisationen, die sich mit dem Thema Außenpolitik beschäftigen. Wer Augen hat zu lesen - der lese. Damit will ich sagen, an den zur Verfügung stehenden Informationen kann es nicht liegen.
Woran dann? Ich selbst führe als Verteidigungspolitiker viele Veranstaltungen zum Thema Afghanistan durch. Nicht nur in meinem Wahlkreis, sondern an ganz verschiedenen Orten. Die Veranstaltungen sind immer gut besucht, es gibt viele Menschen die mit mir diskutieren wollen oder auch nur Fragen haben. Natürlich erreicht man mit diesen Runden keine Hunderttausende. Für die Auslandseinsätze der Bundeswehr ist meiner Ansicht nach das tatsächliche Interesse einfach nicht sehr groß. Viele Menschen haben sich ihr Urteil gebildet und halten daran fest. Die erreichen wir nicht mehr, so gut die Argumente auch sein mögen.

Minderjährige, Schüler zumal, in den Klassen zu besuchen und quasi in den Schulen Werbung für die Bundeswehr und damit auch für die Auslandseinsätze zu machen, halte ich für keine gute Idee. Auf diese Art Werbung für den Afghanistaneinsatz zu machen, lehne ich ab. Eine andere Sache ist die Einrichtung sog. Jugendoffiziere der Bundeswehr, die auf Einladung der Schulen dort über den Wehrdienst in der Bundeswehr informieren. Das ist eine sehr gute Möglichkeit, sich über die Wehrpflicht, die ja ein Dienst für den Staat ist, zu informieren.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit weiterhelfen,

bis demnächst
Ihr Rainer Arnold