Frage an Rainer Albrecht von Markus S. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Guten Tag,
Laut Welt.de spielt das Bildungsministerium mit dem Gedanken eines Social Scores in Deutschland, nach dem Vorbild Chinas. (Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/plus232247921/Social-Score-Bildungsministerium-holt-sich-Anregungen-aus-China.html)
Was ist ihr Haltung zu dem Thema Social Score in Deutschland und in China? Was unternehmen sie um ihre Haltung deutlich zu machen?
Sehr geehrter Herr Stingl,
vielen Dank für ihre Mail, die ich im folgenden beantworten möchte. Vorab der Hinweis, dass ich mich nicht auf den konkreten Artikel in der Welt beziehen kann, da er nur hinter einer finanziellen Schranke einsehbar ist.
Ich lehne das System eines Social Score strikt ab. Nach meiner Auffassung ist es nicht Aufgabe staatlicher Stellen mit Hilfe von Boni und Strafen für sozialverträgliches Verhalten zu sorgen. In einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, wie wir sie in Deutschland haben, ist es Aufgabe der Gesellschaft und nicht des Staates die Menschen innerhalb der Gemeinschaft zu sozialverträglichem Verhalten zu motivieren. Dabei kann jede und jeder einzelne als gutes Vorbild einen kleinen Teil dazu beitragen.
Meine Haltung dazu ist klar und sollte diese Frage in Zukunft im politischen Raum an Bedeutung gewinnen, werde ich mich auch mit meiner gesamten Fraktion eindeutig wie oben beschrieben äußern.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Albrecht
Weitere Fragen an Rainer Albrecht
im Moment würde ich davon abraten. Wir wissen das Teile der AFD- Organisationen ein Verdachtsfall oder auch erwiesen rechtsextrem sind.
Da diese Thematik nicht mein Fachgebiet ist, werde ich Ihr Anliegen an unsere Fachpolitiker weiterreichen.
Ich unterstütze das Projekt der KKMV Rostock und insbesondere den Aspekt, dass es sich dabei um ein Unternehmen in kommunaler Trägerschaft handelt. Nach Rücksprache mit Verantwortlichen dieses Projekts kann ich im Bezug auf die Phosphat-Rückgewinnung sagen, dass das aktuelle Verfahren das technisch ausgereifteste ist und bei technischen Neuerungen eine Verbesserung des geplanten Systems möglich ist.
(...) Diese habe ich an die Staatssekretärin des Bildungsministerium, Frau Bowen, mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet. (...)