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Priska Hinz
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Frage von Albert O. •

Frage an Priska Hinz von Albert O. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Hinz,

das Thema Familienpolitik ist in der letzten Zeit sehr stark in den Hintergund der Diskussion gerückt. Deshalb folgende Frage:

1. Was wollen Sie bzw. die Grünen familienpolitisch als wichtigste Maßnahme angehen ?

2. Unterstützen Sie die Umstellung des Ehegatten- auf ein Familiensplitting ?

3. Unterstützen Sie Vorschläge, die Rentenanwartschaften nicht nur von den Beiträgen sondern auch von der Kindererziehungsleistung abhängig zu machen ? Unterstützen Sie dementsprechend Vorschläge auch Rentenkürzungen für Kinderlose zugunsten Familien mit -mehreren- Kindern ?

4. Zum Betreuungsthema: Welche Art von Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familien und Beruf bevorzugen Sie ?

Vielen Dank !

Albert Otten

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Otten,

hier sind meine Antworten auf Ihre Fragen:

1. Was wollen Sie bzw. die Grünen familienpolitisch als wichtigste Maßnahme angehen?
Wir wollen eine einfache und transparente Familienförderung, die das Kind in den Mittelpunkt stellt und vor allem deren soziale Armut und Bildungsarmut bekämpft. Die grüne Kindergrundsicherung ist eine solche Lösung. Sie fußt auf zwei Säulen und basiert zum einen auf Infrastruktur und zum anderen auf materieller Förderung.
Ganztägige Kinderbetreuungsangebote mit qualifizierter früher Förderung, Netzwerke, die Familien unterstützen und ein hochwertiges Bildungssystem mit Ganztagsschulen haben hier Priorität. Mit der zweiten Säule, der finanziellen Kindergrundsicherung, bekommen Kinder aus Bedarfsgemeinschaften spezifisch auf ihren Bedarf errechnete Regelsätze von ca. 300 bis 350 statt heute 211 bzw. 281 Euro. Der Kinderzuschlag für gering verdienende Eltern würde ebenfalls mit dem Kindergeld zusammen auf dieses Niveau gehoben.

2. Unterstützen Sie die Umstellung des Ehegatten- auf ein Familiensplitting?
Nein, denn vom Familiensplitting profitieren insbesondere alleinige SpitzenverdienerInnen mit mehreren Kindern. Der Vorteil sinkt deutlich mit jedem, auch einem kleinen Zuverdienst.
Wir würden das Ehegattensplitting bis zu einem verfassungsmäßig vertretbaren Maß abschmelzen und damit einen Teil der Kinderbetreuungsangebote sowie der Kindergrundsicherung finanzieren. Mit unserer Kindergrundsicherung würde das heute ungerechte System der Familienförderung umgedreht: Eltern mit kleinen und mittleren Einkommen würden im Gegensatz zur heutigen Situation profitieren. Natürlich ist jedes Kind gleich viel wert, aber nicht alle Kinder haben dieselben Startchancen ins Leben.

3. Unterstützen Sie Vorschläge, die Rentenanwartschaften nicht nur von den Beiträgen sondern auch von der Kindererziehungsleistung abhängig zu machen? Unterstützen Sie dementsprechend Vorschläge auch Rentenkürzungen für Kinderlose zugunsten Familien mit -mehreren- Kindern?
Wir unterstützen Forderungen nicht, die Rentenkürzungen von Kinderlosen befürworten.

4. Zum Betreuungsthema: Welche Art von Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familien und Beruf bevorzugen Sie?
Wichtig ist hierbei eine Vielfalt von Angeboten, die aber für die Eltern und Kinder verlässlich sind und Erwerbstätigkeit auch wirklich möglich machen. Hier wollen wir insbesondere eine hochwertige Kinderbetreuung, sowohl in Einrichtungen wie Kindertagesstätten und bei Tagesmüttern, aber auch ein breites Ganztagsschulangebot. Wichtig sind auch sozial verträgliche Elternbeiträge bis hin zur Beitragsfreiheit.
Unternehmen sollten ebenfalls umdenken und Teilzeitstellen, flexible Arbeitszeiten und Langzeitkonten einrichten, um die Vereinbarkeit zu unterstützen. Betriebskindergärten oder Belegungsplätze in örtlichen Kindertagesstätten, Vermittlung von Tagesmüttern sind in manchen Betrieben schon selbstverständlich.

Weitere Informationen zu den grünen Positionen in Sachen Familienpolitik finden Sie auf der Homepage der Bundestagsfraktion unter:
http://www.gruene-bundestag.de/cms/familie/rubrik/11/11294.familie.html

Herzliche Grüße

Priska Hinz