Frage von Sven H. • 29.04.2012
Frage an Pia Hermans von Sven H. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Hermans,
wie stehen Sie zur E-Zigarette und der rechtlichen Einordnung selbiger? Wie sehen Sie die Ansichten der jetzigen Gesundheitsministerin Barbara Steffens?
Mit freundlichem Gruß
Sven Hanses
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Antwort von Pia Hermans PIRATEN • 01.05.2012
Sehr geehrter Herr Hanses,
Ich stehe für eine nachvollziehbare und auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierende Drogenpolitik für mündige Menschen. Vorschnelle Verbote und haltlose Bevormundungen, wie sie Frau Steffens durchsetzen will, lehne ich ab.
Die E-Zigarette, bzw. nicotinhaltige Liquids sind nicht als Arzneimittel, sondern als zugelassenes Handelsgut einzustufen.
Der gleichen Ansicht ist übrigend auch das Oberverwaltungsgericht Münster.
Mit besten Grüssen
Pia Hermans