Frage an Pia Finken von Peter S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Finken,
ich bin beruflich viel unterwegs und pendle täglich. Wie ist Ihre Meinung zu einer Autobahnmaut für PKW - die bereits seit der Mauteinführung für dei LKW hinter vor gehaltender Hand diskutiert wird - ?
Wie sehen Sie die Zukunft der KFZ- und Mineralölsteuer? Sollten wir dies nicht alles über den Krafstoff "regelen"? Dies bezieht sich auch auf die mögliche Maut. Wer viel fährt, verbraucht viel und verschleißt entsprechend die Straßen. Somit finde ich, dass eine Umlegung über den Kraftstoff am fairsten ist.
Die Staatseinnahmen werden nicht "Verursachergerecht" eingesetzt. Die Übeschüsse aus Mauteinnahmen werden genutzt um Haushaltslöcher zu stopfen. Dies ist m.E. nicht im Sinne des Erfinders, oder doch? Die Straßen sind unsere wirtschaftliche und strukturelle Schlagader die die ihnen zustehenden MIttel benötigen.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Schneider
Sehr geehrter Herr Schneider,
ich lehne eine weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger durch eine PKW Maut ab.
Einer reinen Regelung über den Kraftstoff stehe ich allerdings auch kritisch gegenüber. Dies würde Vergünstigungen, wie sie bisher für Menschen mit Behinderungen bestehen, sowie für kfz-bezogene Dinge, wie bsp. Katalysatoren, Rußpartikelfilter etc. verhindern. Zudem würde es den Tanktourismus begünstigen. Deutschland kann mit einer Tankfüllung durchquert werden, so dass wir rein über die Mineralölsteuer kein wirklich faires Regulativ etablieren können.
Einer Steuer steht zudem keine konkrete Gegenleistung und keine Zweckbindung gegenüber. Das unterscheidet die Steuer von einer Nutzungsgebühr. Trotzdem meine ich, dass wir erreichen sollten, dass die Steuereinnahmen insgesamt auch in einem angemessenen Maße für die Erhaltung und den Ausbau des Straßennetzes eingesetzt werden, da dies Grundlage unserer Mobilität ist und es für viele Berufstätige einfach unerlässlich ist.
Wie Sie zu Recht betonen, ist ein gut ausgebautes Straßennetz ein wesentlicher Bestandteil der Wirtschaftskraft eines Landes. Der richtige und sinnvolle Einsatz der Steuereinnahmen macht eine PKW Maut überflüssig.
Mit freundlichem Gruß,
Pia Finken
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