Frage von Erika N. • 07.09.2009
Frage an Philipp Scherer von Erika N. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Scherer,
welche Maßnahmen / Initiativen werden Sie ergreifen, im Fall Ihrer Wahl in den deutschen Bundestag, um die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte behinderter Menschen voranzutreiben?
Mit freundlichen Grüßen
Erika Naumer-klein
Antwort von Philipp Scherer PIRATEN • 07.09.2009
Sehr geehrte Frau Naumer-Klein,
Ich habe das Dokument einmal kurz überflogen.
Die Konvention führt hauptsächlich die Grundrechte im Kontext mit behinderten Menschen auf. Sie befasst sich in mehreren Artikeln über Grundrechte, die in unserem Grundgesetz wesentlich kürzer und prägnanter formuliert sind. 4/5 der Artikel, dieses meines Erachtens unnötig aufgeblasenen Dokuments wären mit Artikel 1-19 GG erledigt.
Wo sehen Sie denn Handlungsbedarf?
Mit freundlichem Gruß
Philipp Scherer