Wie ist Ihre Haltung zu Werkstätten für Menschen mit Behinderung?...

Lieber Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Menschen mit Behinderung die Teilhabe am Allgemeinen Arbeitsmarkt zu ermöglichen, ist in der UN-Behindertenrechtskonvention verankert und mir und den Grünen ein wichtiges Anliegen. Hier wollen wir die Bemühungen in mehreren Bereichen erhöhen: Zunächst wollen wir Arbeitgeber verstärkt auf ihre Pflicht, Menschen mit Behinderung einzustellen, erinnern und die Erfüllungspflicht von Seiten der Arbeitsämter nachhalten. Gleichzeitig sollen Arbeitgeber im Rahmen einer Kampagne über einzelne Bedingungen aufgeklärt werden, die vermeintlich gegen eine Beschäftigung sprechen (Kündigungsschutz, Minderleistung, etc.). So genannte
Nischenarbeitsplätze, die die individuellen Bedarfe von Menschen mit Behinderung mit den  Anforderungen von Betrieben anpassen, wollen wir stärken. Wir machen die Erfüllung der gesetzlichen Pflicht zur Beschäftigung Schwerbehinderter zum notwendigen Kriterium bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Zudem wollen wir uns für die Stärkung und den Ausbau von Inklusionsunternehmen und anderen Leistungsanbietern einsetzen. Im Rahmen des Budgets für Arbeit ist zu prüfen, ob nicht auch der Förderdeckel des Lohnkostenzuschusses, der bei 40% liegt, landesseitig anzuheben ist. Beratungs- und Kooperationsstrukturen der verschiedenen Leistungsträger wollen wir im Rahmen von regionalen Arbeitsgemeinschaften nach §25 SGB IX stärken.

Für Menschen, die trotz dieser Maßnahmen nicht am allgemeinen Arbeitsmarkt teilnehmen können oder wollen, halte ich Werkstätten für Menschen mit Behinderung für einen wichtigen Beitrag zur Teilhabe. Diese Arbeit muss allerdings fair entlohnt werden. Die Angebote von Werkstätten für behinderte Menschen möchten wir Grünen stärker auf die Integration sowie die Begleitung von Beschäftigungsverhältnissen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt ausrichten. Darüber hinaus möchten wir die Teilhabeangebote auch für diejenigen weiterentwickeln, deren Ziel nicht oder nicht nur die Teilhabe am Arbeitsleben ist.

Viele Grüße

Philipp Noack