Frage an Petra Krebs von Wolfgang E. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Engelhard,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Vorab ist mir wichtig zu betonen, dass ich die medizinische Infrastruktur stärken und an die sich wandelnden Gesundheitsbedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger anpassen möchte.

Ich bin nicht für eine generelle Reduzierung der Krankenhäuser – ich sehe aber großen Reformbedarf.

Nicht jedes Krankenhaus kann zum Beispiel die beste Tumorbehandlung anbieten – hier machen durchaus hochqualifizierte Behandlungszentren durchaus Sinn. Das heißt, dass es medizinisch geboten ist gewisse Behandlungszentren großräumiger zu denken und Kapazitäten zu bündeln. Nur so können wir – um bei dem Beispiel zu bleiben- die beste Tumorbehandlung anbieten. Gleichzeitig muss die Primärversorgung und das Rettungswesen näher am Menschen ausgerichtet werden. Hier haben wir in Baden-Württemberg in den letzten Jahren durchaus viel geschafft – z.B. haben wir massiv in den Ausbau sektorenübergreifender Versorgung investiert. Gleichzeitig gibt es durchaus klinische Abteilungen, die auch möglichst nah am Menschen ausgerichtet werden müssen. Hier liegt aber das Problem, dass das gegenwärtige Fallpauschalensystem zu einem wirtschaftlichen Druck auf Kliniken führt. Dies darf nicht sein. Meiner Meinung nach gehören zum Beispiel Entbindungsstationen zur Vorsorgeinfrastruktur. Deren Refinanzierung reicht durch die Fallpauschalenvergütungen häufig nicht aus. Hier sehe ich großen Reformbedarf. Dies fällt jedoch in Bundeskompetenz. Die Grüne Bundestagsfraktion hat hier ambitionierte Ziele unterbreitet - unter anderem bessere Vergütungsstrukturen für versorgungsrelevante Abteilungen und dass nicht nur die bloße Anzahl an Behandlungen und OPs finanziell honoriert werden, sondern auch deren Qualität.

Ich erlaube mir aus dem neuen Grundsatzprogramm der GRÜNEN zu zitieren, dem ich mich anschließe:

„Die Planung und Finanzierung des Gesundheitswesens muss am Bedarf der Patient*innen ausgerichtet werden. Entscheidend ist, was medizinisch und menschlich geboten ist – und nicht die möglichst billige, schnelle oder profitable Behandlung. Insbesondere im Krankenhausbereich soll die Gemeinwohlorientierung gestärkt, die Benachteiligung öffentlicher Träger gegenüber privaten beendet und der Trend hin zur Privatisierung umgekehrt werden.

Nur ein gut finanziertes Gesundheitssystem kann die Würde der Patient*innen und die Rechte der Beschäftigten gleichermaßen schützen. Falsche politische Weichenstellungen und der daraus folgende ökonomische Druck haben zu Fehlanreizen zulasten des Patient*innen-Wohls, Kosteneinsparungen zulasten des Personals und einer falschen Verteilung von Geldern geführt. Die Krankenhausfinanzierung muss neu gedacht und auf wohnortunabhängige Versorgungssicherheit und -qualität, auf eine gute Bezahlung für Beschäftigte, auf Vorsorge und auf Krisenfestigkeit ausgerichtet werden. Kliniken sollen nicht nur nach erbrachter Leistung, sondern nach ihrem gesellschaftlichen Auftrag finanziert werden.“

Mit freundlichen Grüßen

Petra Krebs