Frage von volker g. • 19.09.2009
Portrait von Petra Hinz
Antwort von Petra Hinz
SPD
• 05.10.2009

(...) Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Essen obliegt grundsätzlich nicht dem Bund, folglich nicht mir als Bundestagsabgeordneten. Die Finanzierung des ÖPNV geschieht durch die Verteilung von „Regionalisierungsgeldern“ an die einzelnen Bundesländer seitens des Bundes. Diese zur Verfügung gestellten „Regionalisierungsgelder“ sind als ein wesentlicher Finanzierungsbestandteil den Ländern per Bahnreform gesetzlich zugesichert. (...)

Frage von Markus S. • 08.09.2009
Portrait von Petra Hinz
Antwort von Petra Hinz
SPD
• 05.10.2009

(...) Mir ist wichtig, dass Essen von den bundespolitischen Programmen bestmöglich profitiert. Ein gutes Beispiel dafür ist das Konjunkturpaket II. Mehr als 40 Mio Euro wurden aus diesem Programm für den Wahlkreis 121 - Essener Süden und Westen - bereitgestellt. (...)

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