Frage an Peter Trapp von Wedell L. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Trapp
da wir beide uns aus vergangenen Jahren kennen und Ihnen das Problem der Schmidt-Knoblesdorf-Str. bekannt ist, erlaube ich mir heute nicht wie sonst üblich für die Mieter meines Wohnblockes zu sprechen, sondern mache mich zum Anwalt für einen Teil der Mieter in Ihrem Zuständigkeitsbereich der Straße, nachdem diese mir von der gleichen Problematik berichtet hatten.
Seit 2001 ist dieser Bereich des Kopfsteinpflasters als sog. 30er Bereich "ohne Funktion" ausgewiesen. Ohne Funktion deshalb, weil sich die allerwenigsten Autofahrer an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten. Leider trägt die Präsenz des Polizeireviers auch nicht dazu bei, daß die Mieter weniger von dem Lärm belästigt werden. Selbst das Vorsprechen auf der Wache und Telefonate mit dem Abschnittsleiter haben bisher nichts bewirkt.
Sie hatten mir bereits 2001 Ihr Arragement für die Mieter und die Straße zugesagt.
Wie gedenklen Sie sich diesmal kurz vor der Wahl zu verhalten. Ich weiß von dem von der SPD überaus strapazierten Haushalt, jedoch kann es nicht sein, daß man eine Sackgasse und zugleich 30er Bereich asphaltiert (Dörbeck Weg) und eine wichtige Schlagfader wie die Schmidt-Knobelsdorf-Str. brach liegen läßt.
Liegt es am neuen Straßenbaubeitragsgesetz, daß hier nichts füs Staats-u. Bezirkssäckel zu holen ist, oder einfach daran, daß man es nicht versteht Prioritäten zu setzen.
Mit freundlichen Grüßen
L. Wedell
Sehr geehrter Herr Wedell,
die Prioritäten und Maßnahmen des Bezirkes in der Straßeninstandsetzung sind meines Erachtens nicht nur richtig gesetzt, sondern auch vor dem von Ihnen beschriebenen Hintergrund der nicht auskömmlichen finanziellen Ausstattung durch den Rot/Roten Senat durchaus beachtlich.
Der Bezirk hat für das gesamte Spandauer Straßennetz die Verantwortung zu übernehmen, dass die Verkehrssicherheit gewährleistet ist. So kommt es auch, dass in dem von Ihnen genannten Dörbeckweg Straßeninstandsetzungsmaßnahmen erfolgen müssen.
Baustadtrat Carsten-Michael Röding hat aber gerade auch im Bereich des Lärmschutzes viel erreichen können. So ist es gelungen, Sondermittel der Senatsverwatung für Stadtentwicklung zu generieren, die zu Verbesserungen geführt haben. So wurden Kopfsteinpflaster-Strecken asphaltiert: Im Rohrdamm, in der Galenstraße, in der Eiswerderstraße, in der Golzstraße und im Hohenzollerning.
Vom Bezirk ist die Schmidt-Knobelsdorf-Straße dabei nicht vergessen, sondern im Rahmen der Investitionsplanung beim Senat angemeldet worden, leider hat der Haupausschuss mit der Mehrheit von SPD und PDS den Bezirk Spandau über 2 Millionen Euro Investitionsmittel für die Jahre 2006 und 2007 gestrichen. Das entmutigt mich aber nicht, sondern spornt vielmehr
an.
Die Berücksichtigung im Lärmminderungsplan ist Voraussetzung für eine Asphaltierung in Ihrem Bereich. Denn die jetzt schon zu wenig zur Verfügung stehenden Gelder des Bezirkes können nur für Verkehrssicherungsmaßnahmen verwandt werden. Die weiterführenden Maßnahmen können nur mit Fördermitteln und Sonderprogrammen finanziert werden.
In Bezug der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung werde ich mich gerne an den zuständigen Abschnitt wenden und versuchen eine für alle Beteiligten gangbare Lösung zu erreichen.
Eins ist und bleibt sicher: Mit der CDU wird der Schwerpunkt der letzten Jahre in der Straßeninstandsetzung für Verkehrssicherheit und Lärmschutz in Spandau fortgesetzt und die Schmidt–Knobelsdorf -Straße saniert.
Mit freundlichen Grüßen
PeterTrapp,MdA
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