Frage an Peter Ramsauer von Martin V. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Veiglhuber,

vielen Dank für Ihre E-Mail über „abgeordnetenwatch“ vom 19.08.2008, in der Sie mich bitten, Fragen zum Ausbau der A8 zu beantworten. Leider sind die Fragen aber nicht beigefügt. Da mich aber eine Vielzahl von E-Mails erreicht haben, in denen Befürchtungen hinsichtlich des Ausbaus der A8 geäußert wurden, gehe ich davon aus, dass auch Sie diese haben.
Es ist unbestritten, dass die jetzige Autobahn bereits vor dem Krieg nach ganz anderen Entwurfskriterien konzipiert wurde, die nicht mehr den heutigen Standards an Land- schafts- und Naturschutz sowie Lärmschutz entsprechen. Die planende Autobahn- direktion Südbayern hat mir aber versichert, dass man bei der jetzt angelaufenen Planung für den Ausbau der Autobahn sich weitgehend an die bestehende Autobahn anpassen wird. Die erweiterte neue Autobahn wird zukünftig überwiegend auf der heute bestehenden Autobahn verlaufen. Lediglich bei scharfen Kurven oder anderen unumgänglichen Zwangspunkten wird die neue Planung etwas abweichen. Keinesfalls wird aber eine vollkommen neue Autobahn neben die bestehende Autobahn in die Landschaft gebaut. Ich habe die Autobahndirektion Südbayern gebeten, die bereits jetzt entwickelten Planungskonzepte in den betroffenen Gemeinden vorzustellen, um die Gemeinden frühzeitig zu informieren und in einen konstruktiven Dialog mit den Betroffenen einzutreten. In den späteren Genehmigungs- und Planfeststellungs- verfahren haben alle betroffenen Anwohner und Gemeinden das Recht, ihre Einwände, Verbesserungsvorschläge und Kritik vorzutragen. Die Planfeststellungsbehörde ist verpflichtet, alle Argumente eingehend zu prüfen und zu berücksichtigen. In diesem Verfahren werden auch Trassenvarianten, Alternativlösungen etc. untersucht.

Ich bedauere es, dass Ihnen mein langjähriges Engagement für den Ausbau der Bahnlinien und ein verbessertes Schienenangebot entgangen ist. So möchte ich kurz erwähnen, dass ich den Ausbau der Bahnstrecke München – Mühldorf – Freilassing mit Abzweigung nach Burghausen für dringend erforderlich halte, um den Güterverkehr aus dem Chemiedreieck auf der Schiene abzufahren. Die Interessen der Pendler, die täglich die Bahn benutzen, sind mir ebenfalls ein großes Anliegen. Ich stehe hier in regelmäßigem Kontakt mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG, um immer wieder auf viele Detailpunkte einzuwirken, die für die Bahnfahrer wichtig sind. Es geht hier neben Detailfragen zu Bahnhofsverbesserungen auch um den Zustand der Schienennetze, um Fahrplangestaltungen etc.

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Dr. Peter Ramsauer