Frage an Peter Ramsauer von Dr. Thomas R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Dr. Rösch,

zunächst bitte ich Sie um Nachsicht, dass ich Ihre Anfrage erst jetzt „wiederentdeckt“ habe. Zwar bemühe ich mich, neben allen anderen Anfragen auch die an mich gerichteten Fragen hier bei Abgeordnetenwatch zeitnah zu beantworten. Leider gelingt dies allein aufgrund der Fülle aber nicht immer.

Als sich Anfang 2008 die Krankenkassen in der Frage des ab 2009 einheitlichen Beitragssatzes gegenseitig einen Wettbewerb unter dem Motto „Wer bietet mehr“ lieferten, wollte ich dem bewusst entgegentreten. Schließlich wären es die Versicherten – also Arbeitnehmer wie Arbeitgeber –, die diese zum Teil exorbitanten Forderungen mit ihren Beitragsgeldern hätten erfüllen müssen. Vielmehr wollte ich das Augenmerk darauf lenken, dass es insbesondere bei den Kassen sehr wohl Einsparpotenziale gab und gibt. Berichte über freigiebige „Kunden“-Werbeprämien, fragwürdige Kreuzfahrt-Zuschüsse, Kassenvorstandsbezüge etc. legen dies wohl auch nahe. Keinesfalls ging es mir darum, bei der Patientenversorgung Einschnitte zu fordern.

Inzwischen stehen den Krankenkassen über den Gesundheitsfonds für das Jahr 2009 ca. 168 Mrd. Euro und damit über 11 Mrd. Euro mehr für die medizinische Versorgung zur Verfügung als 2008. Eine Aufstockung um 3,5 Mrd. Euro erfährt alleine unsere Krankenhausversorgung. Das Honorarvolumen für unsere niedergelassene Ärzteschaft steigt gegenüber 2007 um über 2,7 Mrd. Euro. Von Kaputtsparen oder Mangelversorgung sollte vor diesem Hintergrund wohl kaum die Rede sein können.

Ihre Auffassung, dass wir im Bereich der niedergelassenen Ärzteschaft vor echten Problemen stehen, teile ich voll und ganz. Wenngleich in Deutschland die Zahl der niedergelassenen Ärzte von Jahr zu Jahr weiter ansteigt (und eben nicht abnimmt – etwa durch Auswanderung), nehme ich das von Ihnen genannte Stichwort Überalterung der Ärzteschaft sehr ernst. Umso wichtiger wird es sein, die Attraktivität dieses für unsere flächendeckende, wohnortnahe Versorgung so zentralen Berufsstandes nachhaltig zu erhöhen. Nicht zuletzt hoffe ich deshalb, dass die gegenwärtigen Schwierigkeiten bei der Erarbeitung einer gerechten ärztlichen Honorarordnung schnellstmöglich überwunden werden können. Sollte sich die Selbstverwaltung aus Ärzten und Kassen wegen unzureichender politischer Vorgaben hierzu alsbald nicht in der Lage sehen, müssen neue politische Entscheidungen in Sachen Honorarreform fallen. Für mich und die CSU ist klar: Die politisch zugesagten Honorarverbesserungen müssen grundsätzlich überall in Deutschland und bei allen Arztgruppen ankommen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Dr. Peter Ramsauer MdB