Frage an Peter Ramsauer von Friedrich S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schuster,

vielen Dank für Ihre Anfragen im Zusammenhang mit der Entgleisung auf dem Hauptbahnhof in Stuttgart.

Eisenbahnunfälle, so auch die Entgleisungen im Bahnhof Stuttgart Hbf, werden von der im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) installierten Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) untersucht. Die operative Tätigkeit vor Ort wird von der Eisenbahn-Unfalluntersuchungszentale (EUZ) wahrgenommen, die räumlich und personalwirtschaftlich beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) angesiedelt ist, fachlich jedoch der Leitung der EUB untersteht.

Die Ursache für die Entgleisungen ist noch nicht abschließend geklärt. Die Untersuchungen haben die Fahrzeuge und die Infrastruktur (Oberbau) im Fokus. In diesem Zusammenhang werden auch Planung und Ausführung des Umbaus im Gleisvorfeld betrachtet.

Eigentümer der DB AG ist der Bund als Ganzes, nicht das BMVBS. Die Führung der Geschäfte obliegt dem Vorstand der DB AG. Dem Aufsichtsrat, einschl. der Vertreter des Bundes, stehen lediglich die nach Aktienrecht festgelegten Rechte zu. Ein Eingriff in die Führung der Geschäfte des Vorstandes ist nicht zulässig.

Durch die Einrichtung des EBA als Aufsichts- und Genehmigungsbehörde, die von den Eisenbahnen getrennt ist, ist die Trennung zwischen unternehmerischem und behördlichem Handeln besser geregelt, als bei den früheren „Behördenbahnen“ Deutsche Bundesbahn und Deutsche Reichsbahn, die beide Funktionen in einer Organisation vereinigten.

Mit freundlichen Grüßen