Frage an Peter Ramsauer von Ingo Z. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Zoller,

vielen Dank für Ihre E-Mail in der Sie das rücksichtslose Verhalten der Verkehrsteilnehmer kritisieren und Gegenmaßnahmen hinterfragen.

Für mich ist die Verkehrssicherheitsarbeit für den Straßenverkehr ein zentrales und unverzichtbares Anliegen.
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat deshalb das neue Verkehrssicherheitsprogramm 2011 erarbeitet. Es gilt den geänderten Rahmenbedingungen und neuen Herausforderungen im Straßenverkehr Rechnung zu tragen. Eine dieser Herausforderung ist der demografische Wandel, weitere Rahmenbedingungen werden durch immer neue technische Entwicklungen bestimmt. Ein Schwerpunkt des Programms ist der Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, zu denen Kinder aber auch Senioren gehören.

Sehr geehrter Herr Zoller,
die Einhaltung von Verkehrsregeln ist eine elementare Grundvoraussetzung für einen sicheren Straßenverkehr. Durch allgemeine Regeln wird das Verhalten Einzelner kalkulierbar. Dies macht eine Orientierung der Verkehrsteilnehmer, zumal in komplexen Verkehrssituationen, erst möglich. Der Straßenverkehr zeichnet sich im Vergleich zu schienengebundenen Verkehren oder dem Luftverkehr durch ein hohes Maß an Individualität aus. Die Verkehrsaufgaben müssen hier nicht nur von einigen wenigen Fahrzeugführern, sondern von allen Verkehrsteilnehmern bewältigt werden. Aus diesem Grund ist für eine sichere Verkehrsteilnahme die Befolgung von Regeln für jeden einzelnen Verkehrsteilnehmer unerlässlich.

Ich werbe für mehr Regelakzeptanz im Rahmen der Verkehrsaufklärung - und dies gilt gleichermaßen für Kraftfahrzeugführer wie für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmer - wird dabei auch die Vermittlung der Sinnhaftigkeit von Regeln und Vorschriften umfassen.

Sehr geehrter Herr Zoller,
mehr Verkehrsdisziplin kann durch eine spürbare Sanktion für einen aufgedeckten Verstoß erreicht werden, es muss jedoch auch sichergestellt sein, dass insbesondere Geschwindigkeitsbeschränkungen effektiv überwacht werden. Allerdings ist dies - genauso wie die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen - nach der Zuständigkeitsverteilung im Grundgesetz (Art. 83, 84 GG) eine alleinige Angelegenheit der Länder. Bund und Länder sind sich einig, dass intensive Kontrollen durchgeführt werden müssen. Die Verkehrsüberwachung in den Ländern hat deshalb - trotz der begrenzten personellen und technischen Ausstattung - einen hohen Stellenwert.

Für Ihr Interesse an der Verbesserung der Verkehrssicherheit in Deutschland möchte ich mich bedanken.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Dr. Peter Ramsauer