Frage an Peter Ramsauer von Marc E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Enders,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.

Ich freue mich, dass zahlreiche Bürgerinnen und Bürger das Thema "Helmpflicht" aufgegriffen und dazu ihre Meinungen, Anregungen aber auch Bedenken und Kritik mitgeteilt haben. Die Widerspiegelung dieser sehr unterschiedlichen Eindrücke - auch Ihre - ist für unsere weiterführende Arbeit sehr wichtig.

Zunächst möchte ich festhalten:
Es ist eine erfreuliche Entwicklung, dass das Radfahren in den letzten Jahren so eine große Resonanz in der Bevölkerung gefunden hat und damit die Radfahrerinnen und Radfahrer zu einer beachtlichen Gruppe von Verkehrsteilnehmern geworden ist. Mittlerweile gibt es in Deutschland ca. 73. Mio. Fahrrder.

Die Aufgabe des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist es, für Radfahrer und Fahrräder den rechtlichen Rahmen - vor allem bezüglich der Straßenverkehrsordnung (StVO) und der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) - zu erweitern und zu präzisieren und dadurch gleichzeitig für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen. Aber auch die Erstellung des Technischen Regelwerkes zum Bau von Radwegen ist für mich ein wichtiges Anliegen. Um die Attraktivität des Radfahrens zu erhöhen, gilt es ebenso Kampagnen, Projekte und Pläne umzusetzen. Neben einer kologischen Mobilität sind auch festzustellende gesundheitliche positive Nebeneffekte von Nutzen. Ich möchte selbstverständlich auch, dass alle Radfahrer - ob jung oder alt - ihr Ziel verkehrssicher erreichen.

So wie vor Jahrzehnten beim Motorradfahren die Helmpflicht oder die Gurtpflicht zur Diskussion stand, wurde jetzt die Helmpflicht für Radfahrer in den Mittelpunkt der Gespräche gerückt. Die spontane Diskussion "PRO" und "KONTRA" sollte aber auf alle Fälle detaillierter in Augenschein genommen werden. Gerade bei der Verkehrserziehung der Kinder sollte auf das selbstverständliche Tragen von Helmen hingewirkt werden, eben auch durch die Vorbildwirkung der Erwachsenen.

Sehr geehrter Herr Enders,
ich bin sehr interessiert und gespannt über weitere Diskussionen "Rund um die Helmpflicht". Ich würde mich freuen, wenn es ohne Pflicht zur Selbstverständlichkeit wird, einen Helm zu tragen. Auf diese Weise wäre letztlich ein Schritt getan, damit die Zahl der schweren Unfälle mit Toten und Verletzten auch unter den Radfahrern weiter sinkt. Mir ist aber auch bewusst, dass ergänzend die Einhaltung aller straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften - besonders der StVO - maßgeblich zur Verkehrssicherheit mit beitragen wird. In unserem neuen Verkehrssicherheitsprogramm ist dieses Thema natürlich auch enthalten. Im Mittelpunkt sollen zukünftig Aufklärungs- und Überzeugungskampagnen stehen, um das freiwillige Tragen von Fahrradhelmen (insbesondere bei Kindern und Jugendlichen) weiter zu fördern.

Zuletzt möchte ich Sie gerne noch auf das gerade veröffentlichte Verkehrssicherheitsprogramm verweisen. Mehr Informationen dazu finden Sie auf unserer Internetseite unter folgendem Link:
http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2011/222-ramsauer-verkehrssicherheitsprogramm-2011.html

Ich wünsche Ihnen, dass Sie mit Ihrem Rad immer verkehrssicher - am besten mit Helm - Ihr Ziel erreichen.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Peter Ramsauer