Frage an Peter Ramsauer von andreas k. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Email vom 26.11.2010, mit der Sie um Beantwortung der Anfrage von Herrn Andreas Kress aus Schwandorf an Herrn Minister Dr. Peter Ramsauer vom 26.11.2010 zum Thema Wechselkennzeichen bitten.

Zur Frage der Einführung von Wechselkennzeichen kann ich Ihnen mitteilen, dass das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) derzeit den Entwurf für eine Rechtsverordnung zur Einführung von Wechselkennzeichen mit den Ressorts abstimmt.

Unter Berücksichtigung der erforderlichen Abstimmung mit den Ländern, der Anhörung der Verbände, der Zustimmung des Bundesrates sowie der erforderlichen Änderungen der Register der Versicherungswirtschaft, der Steuerverwaltung, der Zulassungsbehörden und des Kraftfahrt-Bundesamtes wird derzeit damit gerechnet, dass Wechselkennzeichen im Laufe des Jahres 2011 eingeführt werden könnten.

Einzelheiten zur Ausgestaltung der Kennzeichen werden zu gegebener Zeit durch das BMVBS veröffentlicht.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Martina Ochel-Brinkschröder

Sehr geehrter Herr Kress,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über abgeordnetenwatch.de gestellt haben.

Gern gebe ich Ihnen den aktuellen Stand der Bearbeitung zum Thema Wechselkennzeichen wieder:

Nach intensiver Prüfung innerhalb des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), wie ein solches Wechselkennzeichensystem aussehen könnte, haben wir uns am österreichischen System orientiert. Es soll die Möglichkeit geschaffen werden, mehrere Fahrzeuge einer Fahrzeugklasse mit gleichen Kennzeichengrößen unter einem Kennzeichen zuzulassen. Diese Neuerung soll in erster Linie für Besitzer von mehreren Fahrzeugen eine Erleichterung darstellen bzw. Anreize zur Anschaffung sauberer und umweltfreundlicher Zweitfahrzeuge oder Elektroautos schaffen. In Österreich und der Schweiz funktioniert dieses System seit vielen Jahren. Ich bin sicher, dass es auch für Deutschland positive Effekte bringen wird.

Grundsätzlich können auch Halter von Motorrädern die Vorteile dieses Systems nutzen und von den Wechselkennzeichen Gebrauch machen. Lediglich ein Kennzeichenwechsel, beispielsweise zwischen Motorrad und Auto, ist aufgrund der oben genannten Kriterien leider nicht möglich.

Ich strebe an, die für die Einführung von Wechselkennzeichen erforderlichen Änderungen noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringen, so dass im Laufe des Jahres 2011 die ersten Wechselkennzeichen ausgegeben werden können.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Dr. Peter Ramsauer