Frage an Peter Ramsauer von Robin H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Ramsauer,
zunächst möchte ich Ihnen den Grund meiner Frage erklären. Im Rahmen meines Studiums bearbeite ich im Fach Wirtschaftsethik den Fall "Stuttgart 21" auf moralischer und ethischer Ebene.
Hier nun meine Frage an Sie:
Welche Verantwortung ist Ihnen als Bundesverkehrsminister für das Projekt "Stuttgart 21" zugeordnet?
Vielen Dank im Voraus!
Mit freundlichen Grüßen
Robin Hansen
Sehr geehrter Herr Hansen,
vielen Dank für Ihre Anfrage in der Sie darlegen, dass Sie im Fach Wirtschaftsethik den Fall "Stuttgart 21" auf moralischer und ethischer Ebene bearbeiten.
Gerne möchte ich Ihnen hierzu antworten.
Bei Stuttgart 21 handelt es sich nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der Deutschen Bahn AG.
Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. Das Land Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart, der Verband Region Stuttgart und die Flughafen Stuttgart GmbH beteiligen sich als Aufgabenträger an der Finanzierung.
Der Bund übernimmt mit einem Festbetrag i.H.v. 563,8 Mio. ? für das Projekt *Stuttgart 21* den Anteil, der für die Einbindung der Neubaustrecke (NBS) in den Knoten Stuttgart auch ohne Verwirklichung von "Stuttgart 21" erforderlich gewesen wäre. Darüber hinaus stellt er die Gesamtfinanzierung der Neubaustrecke (NBS) Wendlingen - Ulm ab 2016 sicher.
Mit freundlichen Grüßen und Erfolg in Ihrem Studium
gez. Dr. Peter Ramsauer
Weitere Fragen an Peter Ramsauer
(...) Niemand kann ausschließen, dass vereinzelt Terroristen zu uns gelangen, aber ich bin mir sicher, dass diese unseren Sicherheitsbehörden nicht verborgen bleiben werden. Ich glaube deshalb, dass von einem ungehinderten Zuzug von IS-Terroristen nach Deutschland keine Rede sein kann! Wir werden unsere wachsamen Augen auch auf deutsche Rückkehrer aus dem Islamischen Staat richten müssen. (...)
(...) ich habe bei der Abstimmung zu neuen Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland mit NEIN gestimmt. (...)
Ich habe mich öffentlich häufig genug geäußert. Bitte die Medien verfolgen.
Im Übrigen ist das Gesetzesvorhaben vertagt.
Es bleibt beim bestehenden Bergrecht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Ramsauer , MdB
Ich kenne und kommuniziere mit Herrn Paschke seit vielen Jahren. Dies ist weiter gern möglich direkt und bilateral, nicht über Abgeordnetenwach.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Ramsauer , MdB