Frage an Peter Ramsauer von Jan N. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Neumann,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie an abgeordnetenwatch.de gesandt haben. Gern möchte ich auf Ihre Frage antworten.

Der Schienengüterverkehr wird gegenüber Hochgeschwindigkeitsstrecken (HGV) des Personenfernverkehrs nicht vernachlässigt. Es besteht das Erfordernis, wachsende Verkehrsbedürfnisse in einer zunehmend international ausgerichteten Welt effizient und intelligent zu organisieren. Dabei wurden in den letzten Jahren zunehmend Projekte umgesetzt, die eine weitgehende Trennung von Personen- und Güterverkehr zum Ziel haben. Hierdurch steigen die Kapazitäten auf den Schienengüterverkehrstrecken.

Nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSchWAG) hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) den Bedarfsplan für die Bundesschienenwege alle fünf Jahre darauf zu überprüfen, ob er der Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung anzupassen ist. Die aktuellen Bedarfspläne werden zur Zeit überprüft. Dabei werden rund 40 Maßnahmen, das sind etwa die Hälfte aller im Bedarfsplan enthaltender Maßnahmen, auf der Grundlage von aktuellen Kostenermittlungen und einer Verkehrsprognose für das Jahr 2025 mittels einer Nutzen-Kosten-Analyse gesamtwirtschaftlich neu bewertet. Die Ergebnisse der Überprüfung werden voraussichtlich noch 2010 vorliegen und an den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags übergeben.
Die Verstetigung der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung ist eine sowohl aus verkehrlicher als auch aus volkswirtschaftlicher Sicht sehr wichtige Aufgabe, um mit einem leistungsfähigen Schienennetz die prognostizierten Verkehrszuwächse aufnehmen zu können.

Sehr geehrter Herr Neumann, auch die Erhaltung des sogenannten Bestandsnetzes ist vorrangig. Ein weiterer Schwerpunkt der Verkehrspolitik ist es deshalb, dieses Netz zu erhalten und besser zu nutzen * also in die Substanzerhaltung der Bestandsnetze zu investieren und die vorhandenen Kapazitäten der Verkehrsinfrastruktur besser auszuschöpfen. Der Bund finanziert die Substanzerhaltung des Schienennetzes mit 2,5 Mrd. jährlich.

Wir haben in Deutschland eines der bestausgebauten Verkehrsnetze in Europa. Leistungsfähige Schienengüterverkehrs- und Hochgeschwindigkeitsstrecken sind Teile eines weiter zu entwickelnden Aus- und Neubau- sowie Erhaltungsprogramms der Bundesregierung. Es wird angestrebt, bis zum Jahr 2015 einen neuen Bundesverkehrswegeplan für alle Verkehrsträger unter Beachtung vorgenannter Zielstellungen aufzustellen.

gez.
Dr. Peter Ramsauer