Frage an Peter Ramsauer von Monika O. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Ramsauer,
wir genießen es in den Ferien nicht über deutsche Autobahnen zu fahren, weil im europäischen Ausland kaum Baustellen auf Autobahnen vorkommen und diese, falls sie vorkommen, so kurz sind, dass sie kaum Staus verursachen.
Können Sie mir erklären, warum man in Deutschland kilometerlang die Autobahn sperrt, ohne dass man auch nur einen einzigen Arbeiter sieht, aber Hunderte von Autos und LKWs vor und hinter einem fahren? Wäre es nicht sinnvoller einmal in Italien oder Frankreich nachzuforschen, wie diese Arbeiten dort effektiv und stauarm durchgeführt werden? Es wäre doch möglich etwas dazuzulernen.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Ochel
Sehr geehrte Frau Ochel,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Baustellenmanagement in Deutschland.
Zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen und Anregungen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Die Autobahnen in Deutschland werden durch das hiesige hohe Verkehrsaufkommen, insbesondere durch LKW, sehr stark belastet. Die Verkehrsstärken sind dabei in einem Transitland wie Deutschland deutlich höher, als z. B. in Frankreich oder Italien. Diese Beanspruchungen führen zwangläufig zu Substanzschäden, die unter Verkehr zu beheben sind. Hinzu kommen die zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit dringend erforderlichen Fahrstreifenergänzungen für den 6 streifigen Ausbau der Autobahnen. Auch hier müssen die Arbeiten bei fließendem Verkehr abgewickelt werden. Allgemein gilt, dass bei Baumaßnahmen im Verkehrsraum stets die verkehrlichen Auswirkungen besonders berücksichtigt werden. Die zuständigen Bundesländer sind dabei angehalten, baustellenbedingte Verkehrsbehinderungen auf ein Mindestmaß zu beschränken. Deshalb werden Tagesbaustellen so weit möglich in verkehrsschwächeren Zeiten und in der Nachtzeit durchgeführt. Wenn die örtlichen Verhältnisse es zulassen, wird die Anzahl der Fahrstreifen im Baustellenbereich nicht verringert; bei Tagesbaustellen wird dieses auch durch die Mitbenutzung des Seitenstreifens erreicht.
Unterhaltungsarbeiten werden gebündelt, soweit der Ablauf der verschiedenen Tätigkeiten dies zulässt.
Baumaßnahmen von längerer Dauer werden in einer koordinierten Baustellenplanung eingebunden. Hierdurch sollen Baustellenhäufungen in störanfälligen Streckenabschnitten vermieden werden. Ausnahmen bilden allerdings Baumaßnahmen, die zur Abwendung einer Verkehrsgefährdung unmittelbar erforderlich sind. Bei der Ausschreibung und Vergabe von Bauverträgen werden grundsätzlich knappe Ausführungsfristen unter Berücksichtigung einer 6 Tage Woche und der Ausnutzung der Tageshelligkeit vorgegeben. Die konkrete Baudisposition liegt allerdings letztlich in der Verantwortung des Auftragnehmers. Bei einer Überschreitung der vertraglich vereinbarten Ausführungsfristen ist eine Vertragsstrafe zu entrichten. Im Rahmen von Forschungen der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) zur Verbesserung von Planung und Abwicklung von Baumaßnahmen werden selbstverständlich die Erfahrungen aus dem europäischen Ausland ausgewertet und Verbesserungsmöglichkeiten, soweit sinnvoll und möglich, in das in Deutschland geltende Regelwerk aufgenommen.
Sehr geehrte Frau Ochel, ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen darstellen zu können, dass der Bund und die Länder engagiert bestrebt sind, die Beeinträchtigung der Verkehrsteilnehmer bis auf das unvermeidbare Maß zu reduzieren.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Peter Ramsauer
Weitere Fragen an Peter Ramsauer
(...) Niemand kann ausschließen, dass vereinzelt Terroristen zu uns gelangen, aber ich bin mir sicher, dass diese unseren Sicherheitsbehörden nicht verborgen bleiben werden. Ich glaube deshalb, dass von einem ungehinderten Zuzug von IS-Terroristen nach Deutschland keine Rede sein kann! Wir werden unsere wachsamen Augen auch auf deutsche Rückkehrer aus dem Islamischen Staat richten müssen. (...)
(...) ich habe bei der Abstimmung zu neuen Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland mit NEIN gestimmt. (...)
Ich habe mich öffentlich häufig genug geäußert. Bitte die Medien verfolgen.
Im Übrigen ist das Gesetzesvorhaben vertagt.
Es bleibt beim bestehenden Bergrecht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Ramsauer , MdB
Ich kenne und kommuniziere mit Herrn Paschke seit vielen Jahren. Dies ist weiter gern möglich direkt und bilateral, nicht über Abgeordnetenwach.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Ramsauer , MdB