Frage an Peter Ramsauer von Stefan V. bezüglich Umwelt
Sehr Geehrte Herr Abgeordneter Dr.Peter Ramsauer, ich möchte der Region Koblenz Recht Herzlich, zum Erhalt des "Weltkulturerbe Titels" der Unesco, Trotz des baus der Mittelrhein Brücke, Gratulieren.
Hier meine fragen ???
Wie lässt sich auch in Zukunft der Erhalt, von Umweltgütern Verkehrstechnisch Sicherstellen. ??
Was für Konkrete, Projekte Gibt es Hierzu. ???
mit freundlichen grüßen
stefan vreys
Sehr geehrter Herr Vreys,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei der von Ihnen angesprochenen Brücke im Mittelrheintal handelt es sich um ein Projekt des Landes Rheinland-Pfalz. Beim Neubau einer Brücke sind die gesetzlichen Vorgaben zum Umwelt- und Lärmschutz durch den Träger zu erfüllen. Bei konkreten Fragen wenden Sie sich bitte an das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz in 55116 Mainz, Stiftsstraße 9. Auf der Internetseite des Ministeriums ( http://www.mwvlw.rlp.de ) stehen aktuelle Informationen zum Thema Mittelrheinbrücke.
Die Bundesregierung unterstützt verschiedene Projekte zum Lärm- und Umweltschutz. Um die Bevölkerung vor Schienenlärm zu schätzen, fördert die Bundesregierung Lärmschutzmaßnahmen aus dem Lärmsanierungsprogramm an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes. Die Strecken im Rheintal wurden seit Beginn dieses Programms im Jahre 1999 entsprechend der Priorisierung in der Gesamtkonzeption vorrangig behandelt. Zwischen Köln und Wiesbaden bzw. Mainz - und damit auch im UNESCOWeltkulturerbe Mittelrheintal - wurden aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 98,8 Millionen Euro realisiert.
Als weitere Lärmschutzmaßnahme für das Rheintal fördert die Bundesregierung die Umrüstung vorhandener Güterwagen auf lärmarme Bremsen im Rahmen des Pilot- und Innovationsprogramms "Leiser Güterverkehr". Die Förderrichtlinie für das Pilotprojekt wurde am 16.11.2009 in Kraft gesetzt. Damit wird die Umrüstung von bis zu 5000 Wagons gefördert, die vorrangig im Rheintal fahren werden.
Für den Straßenverkehr wurde erst im vergangenen Jahr die Entscheidung getroffen, die Geräuschgrenzwerte für Reifen um 3 dB(A) zu verschärfen; für Kraftfahrzeuge werden die Grenzwerte derzeit mit voraussichtlich ähnlicher Wirkung überarbeitet.
Des weiteren fördert das BMVBS Projekte im Bereich Elektromobilität, Telematik und Nutzung neuer Kraftstoffe. Nähere Informationen dazu können Sie aus der Internetseite des BMVBS entnehmen http://www.bmvbs.de/Klima_-Umwelt-Energie/-,2985/Mobilitaet-Verkehr.htm .
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Peter Ramsauer MdB
Weitere Fragen an Peter Ramsauer
(...) Niemand kann ausschließen, dass vereinzelt Terroristen zu uns gelangen, aber ich bin mir sicher, dass diese unseren Sicherheitsbehörden nicht verborgen bleiben werden. Ich glaube deshalb, dass von einem ungehinderten Zuzug von IS-Terroristen nach Deutschland keine Rede sein kann! Wir werden unsere wachsamen Augen auch auf deutsche Rückkehrer aus dem Islamischen Staat richten müssen. (...)
(...) ich habe bei der Abstimmung zu neuen Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland mit NEIN gestimmt. (...)
Ich habe mich öffentlich häufig genug geäußert. Bitte die Medien verfolgen.
Im Übrigen ist das Gesetzesvorhaben vertagt.
Es bleibt beim bestehenden Bergrecht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Ramsauer , MdB
Ich kenne und kommuniziere mit Herrn Paschke seit vielen Jahren. Dies ist weiter gern möglich direkt und bilateral, nicht über Abgeordnetenwach.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Ramsauer , MdB