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Frage von Christoph S. •

Frage an Peter Ramsauer von Christoph S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ramsauer!

Ich wende mich an Sie in Ihrer Eigentschaft als Verkehrsminister weil mir ein, man könnte sagen, Nicht-Zusammenhang nicht recht einleuchten will. Es dreht sich dabei um Stuttgart 21.
Mir geht es darum, dass ich an allen Ecken und Enden, sei es auf bundes-, landes- oder kommunalpolitischer Ebene mit Einsparzwängen & -vorhaben konfrontiert werde, oder auf meiner kleinen Ebene des Selbständigen teilweise eben auch mit ausbleibenden Gästen und Kunden - und immer wieder "die Krise" als Aufhänger.
Andererseits sehe ich, dass das Projekt Stuttgart 21, das natürlich auf breiter demokratischer Legitimations-Basis steht, nicht, aber auch gar nicht, krisenbedingt auf den Prüfstand kommt.
Es geht mir gar nicht darum, wie man (Sie/ich) zu dem Vorhaben inhaltlich steht. Ich meine, dass in Zeiten wie diesen, wo wir alle locker flockig bis zu 120 Milliarden € ausgeben, um eben diesen Euro zu retten, auf der anderen Seite alle, aber auch wirklich alle größeren Vorhaben auf den Prüfstand gehören.
Nun frage ich mich, und damit Sie: Gibt es diese Einspar-Debatten zu einem 4-Komma-nochwas-Milliarden-Projekt im politischen Raum und wo finden diese möglicherweise statt? Wenn ja: wie verlaufen die Argumentationslinien und welches sind die Ergebnisse dieser Runden? Wird das - zumindest im Ergebnis - irgendwo öffentlich? Ich kann als relativ aufmerksamer Zeitungsleser dazu eigentlich nichts lesen.
Ich nehme wahr, dass Sie gerade in diesen Tagen mit Ihren Kollegen in der Bundesregierung heftig um Einsparmöglichkeiten ringen und jeder Minister sich abmüht, seinen Beitrag zur Konsolidierung zu leisten. Deshalb bin ich nahezu sicher, dass Sie das Projekt Stuttgart 21, das bei einer Kostenbeteiligung des Bundes von 0,9 Milliarden in etwa 4% des jährlichen Gesamtbudgets Ihres Hauses ausmachen müsste, ganz genau auf dem Prüfstand haben und nur ich bisher nichts davon wahrgenommen habe. Insofern freue ich mich auf Ihre geschätzte Antwort.

MfG

C. Soukup

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