Frage an Peter Nürnberger von Johann-Friedrich G. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Gallas,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die NPD ist nicht umsonst die Heimatpartei Thüringens. Wir sind die politische Kraft, die dem ländlichen Raum Zukunft geben will. Dazu gehört natürlich auch, bestehende Nachteile zu urbanen Zentren abzubauen. Sebastian Reiche, einer unserer Kandidaten aus Gotha, hat eine ähnlich lautende Frage bereits beantwortet. Darin heißt es:

" der ländliche Raum und die Stärkung desselben sind ein besonderes Anliegen der NPD. Während die etablierten Parteien von CDU bis Linke das Modell der Leuchtturmpolitik favorisieren, setzt sich die NPD konsequent für gleiche Lebensverhältnisse in Stadt und Land ein. Dies betrifft auch die Versorgung mit lebensnotwendiger Infrastruktur, wozu inzwischen auch eine schnelle Internet-Verbindung gehört.

Besonders in Regionen, die ohne große Industrieansiedlungen und entsprechendes Arbeitsplatzangebot auskommen müssen, so wie es in meinem Wahlkreis Gotha III / Sömmerda I der Fall ist, sind derartige infrastrukturelle Begebenheiten eine Grundvoraussetzung zur Ansiedlung von kleineren und mittelständischen Unternehmen. Daher will die NPD durch ein spezielles Programm den ländlichen Raum stärken und flächendeckend ein DSL-Netz schaffen.

Hierbei soll als erster Schritt die regional existenten Initiativen zur Schaffung von DSL in den jeweiligen Dörfern, wie bspw. in Dachwig, durch Fördermaßnahmen unterstützt werden. Darüber hinaus sollen die Fördertöpfe des Landwirtschaftsministeriums dazu genutzt werden, den Kommunen Möglichkeiten in die Hand zu geben, um in Eigenleistung die Umsetzung von Breitband-Internet in ihrer Region herzustellen.

Das grundsätzliche Problem liegt aber dabei, dass die Telekom als vormals staatliches Unternehmen inzwischen privatisiert wurde. Denn ansonsten hätte heute ein staatlicher Auftrag wie folgt lauten können: Vernetzt das Land! Zwar liegen fast in und vor jeder Ortschaft Glasfaserkabel, bei denen nur mit einigen Investitionen ein DSL - Zugang möglich ist, aber die Telekom hat an derlei Investitionen für ein paar Dörfler bislang nur mäßiges Interesse. Wären der durch die Privatisierung verschärfte Wettbewerb, die Profitorientierung des Unternehmens und die Dividende der Aktionäre nicht, könnte ein Unternehmen wie die Telekom mit einer Milliardeninvestition und einem Ausbau der Netze Arbeitsplätze schaffen und die ländlichen Regionen stärken. Daher müssen alle anderen Wege genutzt werden. Möglich wären Breitbandanschlüsse über Funk und Satellit, doch kommunale Verwaltungen messen diesem Thema keinerlei Prioritäten bei. Auch weil der Druck vom Land fehlt. Deshalb muss hier von Seiten des Landes notfalls per Gesetz Druck auf die schlafenden kommunalen Vertreter ausgeübt werden.

Dies werde ich in meiner Funktion als Kreistagsabgeordneter im Landkreis Gotha, sowie als zukünftiger Landtagsabgeordneter diese Problematik konsequent angehen, um Ladnesregierung und Kreisverwaltung zum Handeln zu bewegen. Dafür steht auch die NPD und will sich im neuen Thüringer Landtag einsetzen, damit unsere Heimat eine Zukunft hat!"

Genauso sehe ich das auch. Zur Rolle der alternden Gesellschaft kann ich ausführen, dass die heutigen Senioren auch zunehmend moderne Kommunikationsmittel wie das Internet nutzen und der wachsende Seniorenanteil demzufolge kein Argument gegen den Ausbau des Breitbandnetzes sein darf. Wir stehen jedoch für eine Politik, die die Vergreisung der Gesellschaft aktiv bekämpfen will. Wir setzen uns zwar für ein seniorenfreundliches Umfeld, auch im ländlichen Raum, ein, werden jedoch anders als die etablierten Parteien keine Politik der Anpassung an die politisch herbeigeführte Überalterung betreiben.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Nürnberger